Ermittlungen gegen Landespolizeichef

Dresden. Gegen Sachsens Landespolizeipräsidenten Bernd Merbitz ist ein Disziplinarverfahren wegen des Verdachts auf nicht korrekt abgerechnete Privatfahrten mit dem Dienstwagen eingeleitet worden. Bei Routinekontrollen der Fahrtenbücher des Polizeichefs seien Fahrten festgestellt worden, die privat statt dienstlich üblich seien, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden. Er bestätigte damit einen Bericht der Sächsischen Zeitung (Dienstagausgabe).

Das Innenministerium hatte Merbitz bereits einen Kostenbescheid zugestellt, gegen den der Polizeipräsident aber Widerspruch eingelegt hat. Die Nachzahlung soll laut Zeitung bei 6000 Euro liegen.

(dapd/jW)