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Aus: Ausgabe vom 28.01.2012, Seite 15 / Geschichte

Anno … 5.Woche

1912, 5. Februar: Der Artikel »Was nun?« von Rosa Luxemburg erscheint parallel in der Leipziger Volkszeitung und der Gleichheit. Der Beitrag orientiert auf eine Ausnutzung des sozialdemokratischen Wahlsiegs für eine »Offensive auf der ganzen Linie«. Die SPD konnte bei den Reichstagswahlen vom 12.1. (»Hungerwahlen«) die Zahl ihrer Mandate von 43 (im Jahr 1907) auf 110 erhöhen und ist damit stärkste Partei im Reichstag.

1922, 1.–7. Februar: In ganz Deutschland streiken mehrere hunderttausend Eisenbahner für Lohnerhöhungen und gegen die Verlängerung ihrer Arbeitszeit. Zuvor hatte die Reichsregierung ein gewerkschaftliches Ultimatum abgelehnt. Durch den Ausstand, dem ersten großen Beamtenstreik in Deutschland, wird der Eisenbahnverkehr in weiten Teilen des Landes lahmgelegt. Am 1.2. erläßt Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) eine Notverordnung, die den Eisenbahnern das Streikrecht abspricht, und setzt Polizei, Reichswehr und Technische Nothilfe gegen die Streikenden ein. Am 7.2. bricht die Führung der Reichsgewerkschaft Deutscher Eisenbahner unter starkem Druck von ADGB- und SPD-Spitze nach gewissen Zusagen der Reichsregierung – die später nicht eingehalten werden – den Streik ab.

1947, 3. Februar: Die rheinisch-westfälische CDU verabschiedet Leitsätze für ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik. Das »Ahlener Programm« enthält die Erklärung, das kapitalistische Wirtschaftssystem sei »den staatlichen und sozialen Lebens­interessen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden«. Ziel der anstehenden »sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung« könne »nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein«. Es wird eine »gemeinwirtschaftliche Ordnung« sowie die »Entflechtung von Konzernen« gefordert.

1997, 4. Februar: Die neue Konstitution der Republik Südafrika tritt in Kraft, nachdem das Verfassungsgericht am 4. Dezember 1996 das Gesetzeswerk anerkannt hatte. Das Herzstück der Verfassung bildet das zweite Kapitel, die »Bill of Rights«. Sie umfaßt Rechte und Pflichten in politischen, sozialen und zivilen Fragen und betont die Gleichberechtigung der Menschen verschiedener Geschlechter, Kulturen und Hautfarben.

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