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14.01.2012
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Linke-Spitze: Basis kann Vorstand nicht wählen
Berlin. Einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung der künftigen Vorsitzenden wird es in der Linkspartei nicht geben. Das ist das Ergebnis einer Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstands am Donnerstag abend. Das Gremium habe sich der im Rechtsgutachten von Parteienrechtler Martin Morlok dargelegten Auffassung angeschlossen und festgestellt, daß das Verfahren nicht zulässig sei, teilte die Partei mit.
Mehrere Landesvorstände und Kreisverbände hatten entsprechende Anträge eingereicht. Nun solle der Parteivorstand eine Diskussion darüber führen, ob er dem Parteitag der Linken eine Satzungsänderung vorschlägt, die künftig den Mitgliedern eine Beteiligung bei Personalfragen ermöglicht.
(dapd/AFP/jW)
Mehrere Landesvorstände und Kreisverbände hatten entsprechende Anträge eingereicht. Nun solle der Parteivorstand eine Diskussion darüber führen, ob er dem Parteitag der Linken eine Satzungsänderung vorschlägt, die künftig den Mitgliedern eine Beteiligung bei Personalfragen ermöglicht.
(dapd/AFP/jW)
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