-
14.01.2012
- → Ausland
Neues Kabinett in Japan
Tokio. Das japanische Kabinett ist am Freitag geschlossen zurückgetreten und hat damit den Weg für eine Regierungsumbildung freigemacht. Zwölf der 17 Minister dürften ihre Posten jedoch behalten, berichtete die Rundfunkanstalt NHK. Ministerpräsident Yoshihiko Noda war zuletzt mit Plänen zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Widerstand gestoßen. Mit der Neubesetzung einiger Ministerposten hofft er, die Opposition für diese Pläne zu gewinnen. Noda kündigte einen Gesetzentwurf an, nach dem die Steuer 2014 von derzeit fünf auf acht Prozent und 2015 auf zehn Prozent erhöht werden soll. (dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Ausland