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Aus: Ausgabe vom 25.08.2011, Seite 3 / Schwerpunkt

Dokumentiert: Leistungskult und Leitkultur

Aus dem Aufruf des Berliner Bündnisses »Gegen Rassismus und Sozialchauvinismus« zu Protesten gegen geplante Veranstaltungen der rassistischen Parteien »pro Deutschland« und »Die Freiheit« in Berlin:

(…) »Pro Deutschland« und »Die Freiheit« gehören zu einer europaweiten Bewegung, die mit vermeintlicher Islamkritik rassistische und nationalistische Hetze verbreitet. Ihr Gemisch aus Menschenfeindlichkeit, Verschwörungstheorien und Kampfrhetorik diente auch dem Attentäter von Oslo und Utøya als ideologische Rechtfertigung seiner Taten.

Rassismus und Sozialchauvinismus haben derzeit Hochkonjunktur (...). Quer durch alle gesellschaftlichen Schichten wächst das Bedürfnis nach Abgrenzung: Lohnabhängige gegen Erwerbslose, selbsternannte Leistungsträger gegen vermeintlich faule Hartz-IV-Bezieher, und – vor allem – Herkunftsdeutsche gegen das Zerrbild »unproduktiver Menschen mit Migrationshintergrund«. Das Phänomen ist nicht neu, Ausgrenzung gehört zum kapitalistischen Alltag. Aber mit der anhaltenden Krise, die auch westliche Staaten erschüttert, hat sie wieder deutlich an Fahrt gewonnen.


Die Thesen Thilo Sarrazins wurden zu Recht als rassistisch und sozialchauvinistisch kritisiert. Das eigentliche Problem aber ist, daß viele von Sarrazins Anliegen längst gesellschaftlicher Konsens und herrschende Politik sind: Alle müssen verwertbar sein und dem Standort dienen. Wer als »unnütz« abgestempelt wird, hat nichts zu lachen. Wer nicht ins Bild der weißen deutschen Mehrheitsgesellschaft paßt, wird benachteiligt und ausgegrenzt. (…)

Rechtspopulisten versuchen aktuell, genau diese Abgrenzungsreflexe zu radikalisieren. Sie knüpfen an bestehende rassistische und autoritäre Ressentiments an, ebenso wie an die ausgrenzende Politik bürgerlicher Parteien. (…)

Weitere Informationen: bgrs.de.vu

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