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Aus: Ausgabe vom 22.12.2010, Seite 1 / Ausland

Neue Regierung im Irak gewählt

Bagdad. Mehr als neun Monate nach der Parlamentswahl im Irak hat das Parlament in Bagdad eine neue Regierung gewählt. An der Spitze der Koalition steht der amtierende Ministerpräsident Nuri Al-Maliki (Foto). Der schiitische Politiker hatte am Montag – gerade noch fristgerecht– seine Kabinettsliste vorgelegt. Am Dienstag sprach das Parlament der Regierung das Vertrauen aus. Die Abgeordneten bestätigten in einzelnen Abstimmungen die bereits ernannten 29 Minister sowie den Regierungschef und drei Vizeregierungschefs in ihren Ämtern. Allerdings gibt es noch Unstimmigkeiten über die Verteilung einzelner Posten. Daher wird fast ein Drittel der Kabinettsmitglieder nur kommissarisch eingesetzt.

Grund für die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung war das Fehlen einer klaren politischen Mehrheit nach den Wahlen vom 7.März. (AFP/dapd/jW)