-
10.12.2010
- → Inland
Proteste gegen DVU-Parteitag
Kirchheim. Die Bürger des thüringischen Dorfes Kirchheim,
etwa 15 Kilometer südlich von Erfurt, haben Proteste gegen den
für Sonntag geplanten Parteitag der DVU angekündigt. Die
rechte Partei will in dem ehemaligen Lokal »Romantischer
Fachwerkhof« die »Verschmelzung« mit der NPD
beschließen. Die Bürger seien aufgerufen zu zeigen,
»daß Rechtsextremismus weder hier noch anderswo
toleriert wird«, heißt es in einer am Donnerstag
veröffentlichten Erklärung. Treffpunkt der Neonazigegner
ist 10 Uhr an der Bushaltestelle in der Ortsmitte. Unterdessen
meldete NDR Info, daß das Ordnungsamt des Ilm-Kreises den
Parteitag aus baurechtlichen Gründen untersagt hat. Der
gemietete Saal sei für maximal 250 Personen zugelassen, die
DVU habe aber mehr als 6000 Einladungen verschickt. Gegen diese
Entscheidung kann die DVU das Verwaltungsgericht Weimar anrufen.
(jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland