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Aus: Ausgabe vom 21.10.2010, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Brüssel versucht die Bankenregulierung

Brüssel. Ob es denn diesmal was wird? Die EU-Kommission nimmt erneut Anlauf zur Regulierung der Finanzmärkte. Brüssel will künftig Großbanken zur Pleitevorsorge zwingen und im Ernstfall geordnete Insolvenzen einleiten. Damit soll die Ansteckungsgefahr bei künftigen Krisen eingedämmt werden und der Steuerzahler vor neuen kostspieligen Rettungsaktionen geschützt werden, wie Binnenmarktkommissar Michel Barnier erklärte. Er legte am Mittwoch zunächst Überlegungen für ein europäisches Krisenmanagement vor, dem im Frühjahr konkrete Gesetzesvorschläge folgen sollen. »Keine Bank darf für eine Insolvenz zu groß sein«, wiederholte Barnier das Mantra, das seit Ausbruch der Finanzkrise zum Standardrepertoire jedes wichtigen Politikers gehört. »Und im Falle von Bankenrettungen müssen künftig Gläubiger und Aktionäre zur Kasse gebeten werden«, so Barnier. Damit will die Kommission zwei Kernprobleme angehen. Die US-Regierung hatte die Bank Lehman Brothers vor zwei Jahren nicht aufgefangen, was die aufkeimende Finanzmarktkrise noch beschleunigte. Das Auffangen großer strauchelnder Institutionen wie der deutschen Hypo Real Estate dagegen kostet die öffentliche Hand Milliarden. (dapd/jW)

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