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01.06.2010
- → Inland
Rücktritt: Horst Köhler will nicht mehr
Berlin. Bundespräsident Horst Köhler ist am Montag mit
sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Die Kritik
an seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr in
Afghanistan habe den Respekt vor seinem Amt vermissen lassen,
erklärte er zur Begründung. Köhler hatte besonders
mit der Aussage für Empörung gesorgt, im Zweifel
militärische Einsätze auch wegen wirtschaftlicher
Interessen zu führen. Köhler sagte am Montag, er habe
sich keineswegs für Bundeswehreinsätze ausgesprochen, die
nicht vom Grundgesetz gedeckt seien. Diese Kritik »entbehrt
jeder Rechtfertigung«. Nach seinem Rücktritt muß
innerhalb von 30 Tagen von der Bundesversammlung ein neuer
Bundespräsident gewählt werden. Bis dahin übernimmt
der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) als
Bundesratsvorsitzender kommissarisch das Amt. (apn/jW)
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