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Aus: Ausgabe vom 12.04.2010, Seite 1 / Ausland

Palästinensern droht Ausweisung

Jerusalem. In Israel tritt einem Zeitungsbericht zufolge bis Dienstag ein Militärerlaß in Kraft, der die Ausweisung oder die Festnahme von Zehntausenden Palästinensern aus dem Westjordanland zur Folge haben könnte. Die Anordnung gilt für dort lebende Palästinenser, die im Gazastreifen geboren wurden oder in deren Ausweis eine Adresse im Gazastreifen vermerkt ist, wie die Zeitung Haaretz am Sonntag berichtete. Das Dekret gelte auch für die Angehörigen dieser Palästinenser. Dem Zeitungsbericht zufolge droht auch Palästinensern, die im Westjordanland geboren wurden, die Ausweisung, wenn sie ihr »Aufenthaltsrecht zum Beispiel durch einen Auslandsaufenthalt verwirkt haben«. Mit dem Dekret sollten Menschen ausgewiesen werden, die sich nach israelischer Sicht »illegal« im Westjordanland aufhalten. Verstöße sollen mit bis zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe von 7500 Schekel (1500 Euro) geahndet werden.(AFP/jW)