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Aus: Ausgabe vom 06.03.2010, Seite 6 / Ausland

Türkei: Protest gegen US-Resolution

Ankara. Mit der Einstufung der türkischen Massaker an den Armeniern als »Völkermord« hat ein US-Kongreßausschuß heftige Proteste in der Türkei ausgelöst. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu forderte die Regierung von US-Präsident Barack Obama am Freitag auf, die Armenien-Resolution zu blockieren, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht zu gefährden. Zuvor hatte Ankara bereits den türkischen Botschafter in Washington abberufen.

Der Auswärtige Ausschuß des Repräsentantenhauses hatte am Donnerstag trotz Warnungen der US-Regierung mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen für die Resolution gestimmt, welche die Massaker als »Völkermord« einstuft. In der nicht bindenden Erklärung fordern die Abgeordneten Präsident Obama auf, die »systematische und vorsätzliche Auslöschung von 1,5 Millionen Armeniern klar als Völkermord zu qualifizieren«. Außerdem solle er sicherstellen, daß die Erinnerung an die Ereignisse im Ersten Weltkrieg Teil der US-Außenpolitik sei.

Das Votum könnte den Weg zu einer Plenarabstimmung im Repräsentantenhaus freimachen. Obama hatte im Wahlkampf angekündigt, das Massaker als Völkermord einstufen zu wollen. Dieser Zusage kam er bislang allerdings nicht nach.

Armenien begrüßte das Ausschuß-Votum. Außenminister Eduard Nalbandian bezeichnete es in einer Erklärung als »wichtigen Schritt«, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Zukunft zu verhindern. (AFP/jW)

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