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Aus: Ausgabe vom 28.01.2010, Seite 1 / Ausland

Prag: Stadtgericht hebt KSM-Verbot auf

Prag. Ein Gericht in der tschechischen Hauptstadt Prag hat am Mittwoch das seit vier Jahren bestehende Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes KSM aufgehoben. Das tschechische Innenministerium hatte der Organisation vorgeworfen, antikapitalistische Forderungen zu stellen. In einem ersten Urteil vor zwei Jahren hatte das Gericht noch dem Ministerium recht gegeben, der Oberste Verwaltungsgerichtshof ordnete später jedoch eine Neuverhandlung des Falls an. Diese führte nun zu dem neuen Urteil, gegen das die tschechische Regierung nun in Berufung gehen kann. Der KSM-Vorsitzende Milan Krajca wertet die Entscheidung trotzdem als »großen Sieg« für seine Organisation. »Das Urteil des Prager Stadtgerichts bedeutet die Legalisierung des KSM. Das ist ein sehr wichtiger Erfolg im Kampf gegen Antikommunismus«, heißt es in einer Erklärung des Jugendverbandes. (jW)

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