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27.01.2010
- → Inland
Hamburg: Senat zieht IKEA-Neubau an sich
Hamburg. Der Hamburger Senat hat den umstrittenen Neubau eines
IKEA-Möbelmarktes in seine Zuständigkeit übernommen.
Die Baubehörde will nun für einen schnellen Baubeginn in
Hamburg-Altona sorgen. Letzte Woche hatten sich in einem
Bürgerentscheid 77 Prozent von mehr als 80000 Abstimmenden
für das Großprojekt ausgesprochen. Eine
»Anti-IKEA-Initiative« hatte bereits vor zwei Wochen
mehrere tausend Unterschriften für einen Bürgerentscheid
gegen das Möbelhaus eingereicht. Der Senat will jetzt nach
eigenen Angaben »Klarheit für das weitere
Vorgehen« schaffen. Laut Hamburger Landesverfassung kann der
Senat der Hansestadt Bezirksangelegenheiten jederzeit an sich
ziehen. Oppositionspolitiker kritisieren dagegen, der
Bürgerentscheid habe unter den Bedingungen einer
»fragwürdiger Informationspolitik« und
»tendenziösen Fragestellung« stattgefunden. Die
»Anti-IKEA-Initiative« prüft rechtliche Schritte.
(jW)
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