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Aus: Ausgabe vom 27.01.2010, Seite 5 / Inland

Hamburg: Senat zieht IKEA-Neubau an sich

Hamburg. Der Hamburger Senat hat den umstrittenen Neubau eines IKEA-Möbelmarktes in seine Zuständigkeit übernommen. Die Baubehörde will nun für einen schnellen Baubeginn in Hamburg-Altona sorgen. Letzte Woche hatten sich in einem Bürgerentscheid 77 Prozent von mehr als 80000 Abstimmenden für das Großprojekt ausgesprochen. Eine »Anti-IKEA-Initiative« hatte bereits vor zwei Wochen mehrere tausend Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen das Möbelhaus eingereicht. Der Senat will jetzt nach eigenen Angaben »Klarheit für das weitere Vorgehen« schaffen. Laut Hamburger Landesverfassung kann der Senat der Hansestadt Bezirksangelegenheiten jederzeit an sich ziehen. Oppositionspolitiker kritisieren dagegen, der Bürgerentscheid habe unter den Bedingungen einer »fragwürdiger Informationspolitik« und »tendenziösen Fragestellung« stattgefunden. Die »Anti-IKEA-Initiative« prüft rechtliche Schritte. (jW)