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19.05.2009
- → Ausland
Drohendes Mißtrauensvotum
London. Im Zusammenhang mit der Spesenaffäre in
Großbritannien droht Parlamentspräsident Michael Martin
offenbar ein Mißtrauensvotum. Der konservative Abgeordnete
Douglas Carswell wollte am Montag einen entsprechenden Antrag
einbringen, für den er nach eigenen Angaben mit einer
»maßgeblichen« Unterstützung aller drei im
Parlament vertretenen Parteien rechnet. Sollte der Antrag
durchkommen, wäre es das erste Mal seit mehr als 300 Jahren,
daß der sogenannte »Speaker« des Unterhauses zum
Rücktritt gezwungen würde. Dem Parlamentspräsidenten
wird vorgeworfen, fällige Reformen im Spesensystem der
Abgeordneten verschleppt zu haben.
Mehrere Politiker der regierenden Labour-Partei aber auch der konservativen Opposition waren in jüngster Zeit wegen unzulässiger Spesenabrechnungen in die Kritik geraten. Die Parlamentarier setzten unter anderem bereits abgezahlte Hypothekenzinsen auf die Spesenrechnung, aber auch Tennisplatzpflege und Hundefutter oder machten unglaubwürdige Angaben zu ihren Wohnsitzen.
(AFP/jW)
Mehrere Politiker der regierenden Labour-Partei aber auch der konservativen Opposition waren in jüngster Zeit wegen unzulässiger Spesenabrechnungen in die Kritik geraten. Die Parlamentarier setzten unter anderem bereits abgezahlte Hypothekenzinsen auf die Spesenrechnung, aber auch Tennisplatzpflege und Hundefutter oder machten unglaubwürdige Angaben zu ihren Wohnsitzen.
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(AFP/jW)
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