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Aus: Ausgabe vom 19.05.2009, Seite 6 / Ausland

Drohendes Mißtrauensvotum

London. Im Zusammenhang mit der Spesenaffäre in Großbritannien droht Parlamentspräsident Michael Martin offenbar ein Mißtrauensvotum. Der konservative Abgeordnete Douglas Carswell wollte am Montag einen entsprechenden Antrag einbringen, für den er nach eigenen Angaben mit einer »maßgeblichen« Unterstützung aller drei im Parlament vertretenen Parteien rechnet. Sollte der Antrag durchkommen, wäre es das erste Mal seit mehr als 300 Jahren, daß der sogenannte »Speaker« des Unterhauses zum Rücktritt gezwungen würde. Dem Parlamentspräsidenten wird vorgeworfen, fällige Reformen im Spesensystem der Abgeordneten verschleppt zu haben.

Mehrere Politiker der regierenden Labour-Partei aber auch der konservativen Opposition waren in jüngster Zeit wegen unzulässiger Spesenabrechnungen in die Kritik geraten. Die Parlamentarier setzten unter anderem bereits abgezahlte Hypothekenzinsen auf die Spesenrechnung, aber auch Tennisplatzpflege und Hundefutter oder machten unglaubwürdige Angaben zu ihren Wohnsitzen.


(AFP/jW)