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Aus: Ausgabe vom 27.01.2009, Seite 5 / Inland

NPD-Kundgebung bleibt verboten

Berlin. Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Montag das von der Polizei verhängte Verbot einer NPD-Kundgebung am internationalen Holocaust-Gedenktag bestätigt. Die Neonazipartei wollte am heutigen Dienstag abend in Berlin-Mitte unter dem Motto »Stoppt den israelischen Holocaust im Gazastreifen« eine Mahnwache abhalten. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, daß die »Relativierung und Gleichsetzung« der Naziverbrechen mit der Kriegsführung Israels ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus grundlegende soziale oder ethische Anschauungen in unerträglicher Weise verletze.

(ddp/jW)