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Aus: Ausgabe vom 30.07.2008, Seite 15 / Antifa

Neonaziverein bleibt verboten

Potsdam. Das Verbot des Neonazivereins »Schutzbund Deutschland« ist rechtskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe eine Beschwerde zurückgewiesen, teilte Brandenburgs Innenministerium am Dienstag in Potsdam mit. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) begrüßte das Urteil. Er hatte die rechtsextreme Vereinigung im Juli 2006 verboten, weil der Verein eine »Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus« aufweise und programmatisch an die NSDAP anknüpfe.
Durch die endgültige Bestätigung des Verbots verlieren auch die bisherigen Vereinsmitglieder ihre Sitze in den Kommunalvertretungen im Kreistag Prignitz und in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wittstock/Dosse (Landkreis Ostprignitz-Ruppin). Beide waren über NPD-Listen in die Vertretungen eingezogen.
(ddp/jW)

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