FDP droht Strafe in Millionenhöhe

Berlin. Als Spekulationen hat die FDP Medienberichte über drohende Strafzahlungen in Millionenhöhe bezeichnet. Schatzmeister Hermann Otto Solms sagte am Montag in Berlin, ein Bescheid der Bundestagsverwaltung über mögliche Strafzahlungen liege bisher nicht vor. Den Berichten zufolge können Rückforderungen des Bundestages an die FDP zwischen fünf und zwölf Millionen Euro betragen. In der Amtszeit des 2003 bei einem Fallschirmsprung gestorbenen Parteichefs von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Möllemann, soll es zu massiven Verstößen gegen das Parteiengesetz gekommen sein. Möllemann habe Großspenden verbotswidrig gestückelt und unter fingierten Spendernamen in die Parteikassen geschleust.

(AP/jW)