Leserbrief zum Artikel Gesundheitspolitik: Ohne Versorgung
vom 17.11.2020:
Doch keine Lücken?
Kommentar jW:
jW bleibt bei der Darstellung im Artikel. Zur Erläuterung schrieb Autor Uwe Herzog:
Die Künstlersozialkasse (KSK) moniert in ihrer Gegendarstellung den Artikel »Ohne Versorgung« in junge Welt vom 17. November 2020. Dabei wird zunächst keine einzige Aussage des Artikels als falsche Tatsachenbehauptung angegriffen. Die KSK spricht lediglich von einer angeblich »unvollständigen Darstellung«. Daher sei der Artikel »nicht korrekt«. Daher sehe sich die KSK zu einer Stellungnahme »genötigt«. Grundsätzlich kann jede natürliche oder juristische Person (z. B. auch die KSK) sich gegen einen Artikel wehren, der aufgrund einer unvollständigen Darstellung beim durchschnittlichen Leser falsche Schlussfolgerungen zulässt. Dies ist bei dem Artikel, der hier Gegenstand des Gegendarstellungsbegehrens der KSK ist, jedoch nicht der Fall. Im einzelnen: Das Gegendarstellungsbegehren der Künstlersozialkasse hebt darauf ab, dass Künstler, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten, ihren Krankenversicherungsschutz nicht verlieren müssen. In dem von der KSK monierten Artikel wird aber gar nicht behauptet, dass Künstler, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten, ihren Krankenversicherungsschutz verlieren »müssen«. Dagegen wird – auf Grundlage der zuvor von der KSK selbst auf Anfrage des Autors mitgeteilten Informationen – en détail dargestellt, dass von den knapp 200.000 KSK-Versicherten im Zeitraum von März bis September 2020 exakt 6.244 eine sogenannte Ruhensmahnung erhielten. Davon wurden knapp 2.000 Versicherungen im genannten Zeitraum tatsächlich auch ruhend gestellt. Diese Darstellung ist weder unvollständig, noch lässt sie beim durchschnittlichen Leser den Schluss zu, dass alle Künstler, die Zahlungsschwierigkeiten haben, (zwangsläufig) ihren Versicherungsschutz verlieren »müssen«. Allerdings »können« sie ihn dadurch verlieren. Immerhin ist das im genannten Zeitraum auch tausendfach geschehen. Auf diesem Hintergrund kommt der Autor zu folgender Einschätzung: »Nicht genug also, dass die knapp 200.000 über die KSK versicherten Musiker, Kunstmaler, Sänger, Grafiker, Journalisten, Schriftsteller oder Übersetzer aufgrund der Coronakrise um ihre Existenz fürchten müssen – auch ihr Krankenversicherungsschutz ist zunehmend in Gefahr.« Diese Einschätzung ergibt sich folgerichtig aus den zuvor en détail dargelegten Fakten und der allgemein bekannten Notlage, in die viele Künstler durch die Coronakrise geraten sind. Diese Einschätzung ist daher legitim und vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.
Auch durch die Formulierung »ihr Krankenversicherungsschutz ist zunehmend in Gefahr« wird keine kausale Zwangsläufigkeit zwischen der allgemeinen Notlage und dem Verlust von Krankenversicherungsleistungen unterstellt. Der Autor bringt lediglich die Sorgen der Betroffenen zum Ausdruck, dass ihr Versicherungsschtz »in Gefahr ist«. Dies ergibt sich, wie bereits erwähnt, zweifelsfrei durch die zahlreichen Ruhensbescheide der KSK seit Beginn der Coronakrise. Ausgehend von der – falschen – Behauptung, der Artikel enthalte Aussagen, die einen zwangsläufigen Verlust des Krankenversicherungsschutzes aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten nahelegen würden, verweist die KSK außerdem auf »großzügige Stundungen« sowie auf die Möglichkeit für die Betroffenen, Grundsicherung zu beantragen, um dadurch ihren Versicherungsschutz gemäß ALG II aufrechterhalten zu können. Auch diese beiden Hinweise stehen nicht im Widerspruch zu den im Artikel getroffenen Aussagen. Bei dem Hinweis zu den »großzügigen Stundungen« handelt es sich zudem um eine Wertung der KSK. Dies kann von den Betroffenen durchaus anders gesehen werden. Gleiches gilt für den von der KSK suggerierten »nahtlos« möglichen Übergang zwischen den Sozialsystemen KSK und Grundsicherung. Es verhält sich nach den Recherchen des Autors vielmehr so, dass Künstler zwar vielfach durchaus »rechtzeitig« Anträge auf Grundsicherung stellen. Entscheidend für eine Aufhebung des Ruhens von Krankenversicherungen durch die KSK ist aber nicht der Zeitpunkt der Antragstellung, sondern vielmehr der Zeitpunkt der Bewilligung von ALG-II-Leistungen.
Last not least weist die KSK darauf hin, dass die »Aussetzung der Vermögensprüfung« bei Stundungsanträgen »bis 31.03.20« verlängert worden sei. Diese Information war dem Autor bis dahin nicht bekannt. In seiner kurz vor Veröffentlichung des Artikels an die KSK gerichteten Presseanfrage hatte der Autor jedoch ausdrücklich um Auskunft darüber gebeten, ob – und, falls ja, unter welchen Voraussetzungen – derzeit Stundungen durch die KSK gewährt werden. In ihrer Antwort auf diese Anfrage hat die KSK die Aussetzung der Vermögensprüfung jedoch mit keinem Wort erwähnt. Auch auf der Website der KSK wurde auf diese Möglichkeit zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht hingewiesen. Der Autor konnte folglich gar nichts davon wissen. Auch dieser Punkt des Gegendarstellungsbegehrens der Künstlersozialkasse stellt daher keine berechtigte Richtigstellung dar.
Fazit: Die »Gegendarstellung« der KSK enthält selbst in der Sache falsche, zumindest jedoch unvollständige Aussagen. Diese sind nicht geeignet, ein Gegendarstellungsbegehren zu rechtfertigen. Anderenfalls müssten die Medien wohl täglich Dutzende Gegendarstellungen veröffentlichen.