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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel 44 neue »sichere Herkunftsstaaten«? vom 06.03.2019:

Nur im Sozialismus

Was darf man sich denn unter einem sicheren Herkunftsstaat vorstellen? Einen Staat vielleicht, der seine Verantwortung gegenüber seinen Staatsbürgern wahrnimmt? Einen Staat, der seine Staatsbürger nicht fremden Mächten ausliefert? Einen Staat, der seinen Staatsbürgern Sicherheit, Geborgenheit, ein Dach überm Kopf, Arbeit, Essen und Trinken bietet? jW, wir alle wissen, dass es solch einen Staat nur im Sozialismus geben kann! Hierzulande jedoch ist vielen die Rolle des Staates überhaupt gar nicht klar. Von daher sei einmal mehr daran erinnert, dass ein Staat alle Machtorgane der herrschenden Klasse vereinigt. Also Justiz, Presse, Polizei, Armee, Ministerien usw., und das ist unabhängig von einer bestehenden Gesellschaftsordnung. Solange es Klassengegensätze gibt, wächst sogar die Rolle des Staates insofern, als er die Macht der herrschenden Klasse unter allen Umständen sicherzustellen hat. Und dem völkerrechlichen Prinzip der Selbstbestimmung folgend, hat ein Staat auch nicht das Recht, sich in die Belange anderer Staaten einzumischen. Demzufolge ist es eine Anmaßung, über andere Staaten feststellen zu wollen, ob deren Staatsbürger da sicher sind. Aber vielleicht sollte man diesbezüglich mal über seinen eigenen Staat nachdenken!
Emil Schaarschmidt