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Leserbrief zum Artikel Der schwarze Kanal: Eine Zäsur vom 04.08.2018:

Gegen den Opportunismus

Einst trat die Grüne Partei an, eine Anti-Partei-Partei zu sein. Schnell wurde sie aber von den bestehenden Verhältnissen aufgesogen, Linke wurden aus der Partei gedrängt. Was übrig blieb, waren die »Realisten«, die in der politischen Sprache auch Opportunisten genannt werden. Große der PdL scheinen den Weg der Grünen zu gehen:
1) Es wird Stellung pro Zionismus bezogen (Israel darf weder angetastet noch kritisiert werden).
2) Es wird Stellung pro Weißhelme bezogen, denn die sind ja gegen den »Diktator« Assad angetreten. (Nur dass sie so nebenbei etwas an Gift versprühten, nicht nur in der Propaganda, sondern auch real.)
3) Es wird Stellung pro Russophobie bezogen. In der Argumentation in bezug auf die Krim wird die »Erzählung«, wie das jetzt im Polit-Neu-Deutsch heißt, von den Mainstreammedien übernommen. Da braucht man keine PdL-Parteiinformationen mehr zur Kenntnis nehmen, sondern man kann gleich die Bild-Zeitung zur Hand nehmen. Bedauerlicherweise spricht auch Sahra Wagenknecht in bezug auf die Krim von Annexion und Bruch des Völkerrechts (was ist aber mit dem von der UNO garantierten Selbstbestimmungsrecht der Völker?)
4) Es wird zunehmend Stellung bezogen pro »humanitäre« MIlitäreinsätzen.
All diese Prozesse waren bei den Grünen zu beobachten. Und was ist aus dieser Partei geworden? Sie setzt mittlerweile auch auf Koalitionen mit der CDU, ein besoffener Vorschlag, der auch den Mund eines Gregor Gysi verließ (sein Vorschlag einer CDU-PdL-Koalition in Sachsen-Anhalt 2016).
Mit dieser Zukunft vor Augen brauchen wir tatsächlich einen Neubeginn. Das könnte die Sammelbewegung »#aufstehen« sein.
Letztendlich wird das die PdL reinigen von allen Opportunisten oder diese Partei obsolet machen. So oder so muss eine neue Organisation geschaffen werden, die jedoch keine starren Strukturen zulassen darf.
Joán Ujházy
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