Leserbrief zum Artikel Opposition gewinnt Wahl in Mongolei
vom 01.07.2016:
Mehrheitswahlrecht
Einige wesentliche Aspekte zum Ausgang der mongolischen Wahl:
Innerhalb der demokratischen Opposition der Zivilgesellschaft werden die beiden großen Parteien DP und MPP als die Vertreter der Oligarchie gesehen. Beide haben sich in den letzten 20 Jahren immer wieder an der Regierung abgelöst und dabei vor allem die eigenen Pfründe gesichert.
Das mongolische Wahlgesetz ist ein reines Mehrheitswahlrecht, dem kurz vor der Wahl auch noch die letzten Reste von Verhältniswahlrecht genommen wurde. Der erdrutschartige Sieg der MPP ist aufgrund einer relativ geringen Wählerverschiebung entstanden.
Diese beiden Parteien werden in der mongolischen Öffentlichkeit als MANAN, als das Kartell der oligarchischen Macht gesehen. Internationale Investoren, die mit diesen Parteien die Ausplünderung der Mongolei betreiben, sehen im Sieg der "Opposition" keinerlei Gefahr für ihre Profite.
Leider liegen derzeit noch keine Zahlen vor, wie die Unabhängigen Kandidaten abgeschnitten haben, von denen nur einer dann Sprung ins Parlament geschafft hat. Diese würden etwas genauer Aufschluss geben über die richtigen oppositionellen Strömungen in diesem Land.
Innerhalb der demokratischen Opposition der Zivilgesellschaft werden die beiden großen Parteien DP und MPP als die Vertreter der Oligarchie gesehen. Beide haben sich in den letzten 20 Jahren immer wieder an der Regierung abgelöst und dabei vor allem die eigenen Pfründe gesichert.
Das mongolische Wahlgesetz ist ein reines Mehrheitswahlrecht, dem kurz vor der Wahl auch noch die letzten Reste von Verhältniswahlrecht genommen wurde. Der erdrutschartige Sieg der MPP ist aufgrund einer relativ geringen Wählerverschiebung entstanden.
Diese beiden Parteien werden in der mongolischen Öffentlichkeit als MANAN, als das Kartell der oligarchischen Macht gesehen. Internationale Investoren, die mit diesen Parteien die Ausplünderung der Mongolei betreiben, sehen im Sieg der "Opposition" keinerlei Gefahr für ihre Profite.
Leider liegen derzeit noch keine Zahlen vor, wie die Unabhängigen Kandidaten abgeschnitten haben, von denen nur einer dann Sprung ins Parlament geschafft hat. Diese würden etwas genauer Aufschluss geben über die richtigen oppositionellen Strömungen in diesem Land.