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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel »Sarrazin statt Muezzin!« vom 12.10.2010:

Polemik vor Information - zum Wahlergebnis der KPÖ Wien

Die Kommunistische Partei kann in Wien selbstverständlich keinen Wahlsieg feiern. Wenn Werner Pirker aber erklärt, die KPÖ hätte "selbst ihren niedrigen Stimmenanteil von 2005 nicht zu halten vermocht" und versinke "in die völlige Bedeutungslosigkeit" so ist dies aus mehreren Gründen irreführend:

1.) Die KPÖ erreichte bei den Gemeinderatswahlen 1991, 1996 und 2001 jeweils nur 0,6 Prozentpunkte.
Das Ergebnis von 2005 ist daher als vergleichsweise hoch einzustufen.

2.) Der Verlust an Stimmen auf Gemeinderatsebene ist eben genau vor dem Hintergrund des von Pirker zutreffend gezeichneten "Duells an der Donau" zwischen der FPÖ und der SPÖ zu betrachten. Dieser "Kampf um Wien" führte bezeichnenderweise dazu, dass die SPÖ selbst in den traditionellen ÖVP-Hochburgen und den "Grünen" Bezirken die stimmenstärkste Partei wurde.
Diese Polarisierung - 'Strache verhindern' - traf klarerweise auch die KPÖ, die Wählerstromanalysen zu Folge vorrangig an die Sozialdemokratie Stimmen verloren hat.

3.) Bei den gleichzeitig stattfindenden Bezirksratswahlen - dies entspricht der kommunalen Ebene - kann die KPÖ ihre Stimmen im Vergleich zu 2005 in etwa halten (mit Wahlkarten wird's relativ wie auch absolut ein kleines Plus) und ihre kommunale Verankerung ausbauen:
Dort, wo die KPÖ Mandate inne hatte - im II. und III. Wiener Gemeindebzirk - wurden Stimmen dazugewonnen (2,5% bzw. 2%) und in einem weiteren Bezirk (V.) ist der Einzug mit 2,8% gelungen - bedeutungslos?

Es ist wohl erstaunlich, dass die Verteidigung bestehender und das Erringen neuer kommunaler Mandate Pirker keiner Erwähnung wert sind.
Ob die parteilose Listenzweite Dunja Larise vor mittlerweile drei Jahren eine Petition gegen das iranische Atomprogramm unterzeichnet hat oder nicht ist dagegen selbstredend irrelevant für eine Wahleinschätzung.
Pirker zeichnet damit den LeserInnen der Jungen Welt ein - vorsichtig formuliert - unzureichendes Bild der KPÖ.

Florian Birngruber, Wien
Florian Birngruber
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