Emotionalisierung nicht erlaubt

Die Stadt Berlin nimmt es mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht sehr genau. Wie auch schon im vergangenen Jahr verbietet sie Demonstrationen zum Gedenken an die Nakba – die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser bei der Staatsgründung Israels vor 75 Jahren. Die Begründung der Polizei, die die für den 13. und 14. Mai geplante Demonstrationen per E-Mail im Auftrag der Stadt Berlin verbot, bezieht sich auf den sich aktuell zuspitzenden Konflikt in Israe...