Den Haag prüft ­neuen Haftbefehl

Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag prüft, ob der Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Al-Baschir um den Anklagepunkt des Völkermordes erweitert werden soll. Die Richter der ersten Instanz seien angewiesen worden zu klären, weshalb dieser Anklagepunkt des Völkermordes nicht in den ursprünglichen Haftbefehl eingegangen sei, erklärte der Richter der Berufungskammer, der Finne Erkki Kourula, am Mittwoch in Den Haag. Der IStGH hatte im März 2009 Haftbefehl gegen Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanesischen Krisenregion Darfur erlassen. Es war das erste Mal in der Geschichte des Gerichtshofes, daß ein Haftbefehl gegen einen amtierenden Präsidenten ausgestellt wurde. Der Chefankläger des IStGH, Luis Moreno-Ocampo, hatte Berufung eingelegt und gefordert, Baschir müsse auch wegen Völkermordes belangt werden.

(AFP/jW)