Wie bei den berühmten drei Affen: Der eine hört nichts, die andere sagt nichts, der dritte sieht nichts
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Das war’s: Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung ist weg vom
Fenster – sein Amt übernimmt die bisherige
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Nach der Affäre um den vertuschten Bundeswehr-Bericht zu dem
Massaker im afghanischen Kundus war der ehemalige
Bundeswehrminister nicht mehr zu halten. Vielleicht gibt es
für Jung noch ein Versorgungspöstchen als Vorsitzender
einer unbedeutenden Stiftung, in der Politik will aber niemand mehr
etwas von ihm wissen – außer einem
Untersuchungssausschuß des Bundestages, den die
Oppositionsparteien kommende Woche einsetzen wollen.
Nach dem Vorwurf der Vertuschung brisanter Informationen über
das Bombenmassaker in der Nähe des afghanischen Kundus hatte
Jung am Freitag in Berlin seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Jung wird vorgeworfen, als damals zuständiger Minister
Bundeswehrberichte zu dem Luftangriff auf Tanklaster entweder nicht
gelesen oder gar zurückgehalten zu haben. Bei dem Angriff am
4. September waren 142 Menschen ums Leben gekommen – darunter
viele Zivilisten. Ein deutsch-afghanischer Anwalt geht unterdessen
nach intensiven Recherchen davon aus, daß 179 Zivilisten ums
Leben kamen.
Der Start in ihre zweite Amtszeit als Bundeskanzlerin hätte
für Angela Merkel (CDU) nicht schlechter sein können: Nur
30 Tage nach der Vereidigung ihres Bundeskabinetts muß mit
Jung einer ihrer treuesten Gefolgsleute den Hut nehmen. Immerhin
ein Rekord: So schnell hat sich in der deutschen
Parlamentsgeschichte noch kein Minister demontiert –
bisheriger Spitzenreiter war Lothar de Maiziére mit 77
Tagen.
Mit seinem Rücktritt hat Jung aber auch ein Bauernopfer
für Merkel erbracht. Sie muß sich vorhalten lassen,
daß die Öffentlichkeit erst durch Medienberichte von den
Vertuschungen erfuhr, obwohl die Vorgänge in Kundus schon
durch einen Bericht der NATO bekannt waren. Demnach hatte der
für den Bombardierungsbefehl verantwortliche Oberst Georg
Klein mehrere Dienstvorschriften verletzt. Empört über
die Durchstechereien der Bundeswehrführung hatte Jungs
Nachfolger Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch erste
Konsequenzen gezogen: Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und
Staatssekretär Peter Wichert mußten gehen.
Die Affäre ist damit nicht beendet. Zum einen droht der
Bundesregierung jetzt ein Untersuchungsausschuß, der
klären muß, was Merkel persönlich gewußt hat.
»Die Bundesregierung insgesamt ließ in den Tagen nach
dem 4. September wirkliches Aufklärungsinteresse
vermissen«, erklärte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi am
Freitag. »Den Wahltermin vor Augen wurde alles versucht, um
den Bomben-Angriff auf die Tankwagen zu verharmlosen.«
Die Koalition gerät allerdings nicht nur durch den
Jung-Skandal ins Schlingern: In zahlreichen Einzelfragen sind CDU,
CSU und FDP trotz ihres Koalitionsvertrages uneins, überdies
sperren sich die Ministerpräsidenten der CDU-regierten
Länder gegen das fürs kommende Jahr geplante
»Konjunkturpaket« der Bundesregierung.
