07.05.2012 / Thema / Seite 10

Zaghafter Wandel

Hintergrund: In Syrien wird heute ein neues Parlament gewählt. Trotz neuem Wahlgesetz und offeneren Debatten: In dem von Unruhen geschüttelten Land will sich keine rechte Aufbruchsstimmung einstellen

Karin Leukefeld, Damaskus
Trotz anhaltender Unruhen, Gewalt und Unsicherheit sind die Syrer am heutigen Montag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Der für Zivilangelegenheiten zuständige stellvertretende Innenminister, Brigadegeneral Hasan Jalali, hatte am vergangenen Wochenende alle Vorbereitungen für beendet erklärt. Wahlurnen, Vorhänge für Wahlkabinen und anderes Material seien an 12152 Wahlzentren in allen syrischen Provinzen verteilt worden, hieß es in einer Stellungnahme des Ministers, die von der staatlichen Nachrichtenagentur SANA verbreitet wurde. 7195 Kandidaten haben sich registrieren lassen, darunter 200 Frauen. Wahlberechtigt sind nach Auskunft des Ministers 14788644 Personen über 18 Jahre. Im Ausland lebende Syrer, Angehörige von Polizei und Armee können sich an der Abstimmung beteiligen, sofern sie nicht im aktiven Dienst sind. Wehrdienstleistende und im Land lebende Flüchtlinge – Iraker, Palästinenser, Somalier und andere – sind vom Urnengang ausgeschlossen. Um auch reisende...

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