Der notwendige Antimilitarismus
Kein Internationalismus ohne Antiimperialismus: Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz wurde erneut die Notwendigkeit hervorgehoben, sich gegen weitere Aufrüstung einzusetzen. Der Friedensaktivist Walter Listl, rief die Anwesenden dazu auf, im nächsten Monat wieder auf die Straße zu gehen. Am 17. Februar werde erneut die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz zusammentreten. »Die ist nichts anderes als eine Zusammenrottung von Waffenhändlern, Kriegsstrategen und ihren politischen Helfershelfern«, so Listl. Deren Treffen müsse gestört werden, denn die Kriegsgefahr nehme derzeit zu.
Doch nicht nur die traditionelle Friedensbewegung engagiert sich gegen die weitere Militarisierung der Bundesrepublik. Unter dem Titel »Abrüsten statt Aufrüsten« sammelt eine Initiative Unterschriften gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben. Barbara Majd-Amin von der Friedenskoordination Berlin führte aus, was die 2014 von den NATO-Staaten beschlossene Aufstockung der Armeebudgets auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die BRD bedeuten würde: Statt derzeit 37 Milliarden Euro für Armee und Rüstung würden dann 75 Milliarden Euro ausgegeben werden.
Besonders an dieser Kampagne ist die Beteiligung vieler Gewerkschafter, darunter auch bedeutender Funktionäre wie Malis Tepe, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
Demonstration gegen die Münchner »Sicherheitskonferenz«: 17. Februar, 13 Uhr, am Stachus, München. Kampagne »Abrüsten statt Aufrüsten«: www.abruesten.jetzt
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Die Grenzen in Europa wurden bereits 1999 durch militärische Gewalt verschoben. Heute wie damals berichtet die Tageszeitung junge Welt über Aufrüstung und mediales Kriegsgetrommel. Kriegstüchtigkeit wird zur neuen Normalität erklärt. Nicht mit uns!
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