Kubas Kinder, Kubas Zukunft
Von Bärbel Klüßendorf
Beim heutigen Besuch der »Casa del Nino y la Nina« im Zentrum Havannas war ich beeindruckt: Die Kinder, auf die wir dort trafen und die zwischen 10 bis 12 Jahre alt waren, kannten ihre Rechte laut UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ganz genau. Kuba unterschrieb diese sofort. Was für eine »Diktatur«, in der die Bürger, - selbst schon die Kinder -, ihre Rechte kennen. Zum Beispiel das Recht auf Unversehrtheit, auf Bildung, auf eine saubere Umwelt, auf Geborgenheit und Liebe in der Familie, auf gesunde Ernährung, das Recht, seine Rechte zu kennen.
Die deutsche Bundesregierung hatte die UN-Kinderrechtskonvention trotz Proteste zunächst nur unter ausländerrechtlichen Vorbehalten unterschrieben, nach denen das deutsche Ausländerrecht Vorrang vor Verpflichtungen der Konvention hat. Neben Österreich verhängte Deutschland Abschiebehaft gegen Kinder und Jugendliche. Nach Zustimmung des Bundesrates hat die Bundesregierung erst am 3. Mai 2010 beschlossen, die bei der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention abgegebene Vorbehaltserklärung zurück zu nehmen.
Der Besuch der Casita, die fröhlichen, selbstbewußten und pfiffigen Kinder, haben mich bestärkt, weiterhin meine Solidaritätsarbeit verstärkt fortzuführne. Trotz einiger negativer Beobachtungen, die ich ebenso bei meinem diesjährigen Besuch in Havanna gemacht habe, gehört meine Sympathie und Solidarität dem kubanischen Volk und seiner Revolution, die Kampf aller Linken in der Welt ist.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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