35 Haftbefehle bei Grenzkontrollen vollstreckt
Berlin - Seit der Aussetzung des Schengener Abkommens hat die Polizei an den Grenzen 35 Haftbefehle vollstreckt und 85 Personen die Einreise verweigert. Dies berichtete der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Kaller, am Montag in Berlin.
Insgesamt seien bisher 500.000 Personen kontrolliert worden. Das Verfahren, innerhalb der Schengen-Staaten Dänemark, Benelux, Frankreich, Österreich und Deutschland keine Grenzkontrollen durchzuführen, war anläßlich des G8-Gipfels Ende Mai ausgesetzt worden. Seitdem wird an allen deutschen Grenzen wieder die Ein- und Ausreise kontrolliert.
Ob die Zurückweisungen und Verhaftungen inhaltlich im Zusammenhang mit den G8-Protesten stehen, konnte Kaller jedoch nicht sagen. Zumindest in Bezug auf die Verhaftungen glaube er es nicht, sagte er unter Verweis darauf, daß auch im vergangenen Jahr bei einer vergleichbaren Maßnahme zur Fußball-Weltmeisterschaft Personen an den Grenzen verhaftet worden seien, die sich ansonsten frei im Schengen-Gebiet hätten bewegen können, obwohl gegen sie ein Haftbefehl bestanden habe.
Unter den in Rostock Festgenommenen betrage der Ausländeranteil nach ersten, noch nicht belastbaren Informationen etwa 15 bis 20 Prozent, sagte Kaller.
(AP/jW)
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