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28.06.2011, 18:43:46 / Free Gaza

»Desinformation und Diffamierung«

Der »Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel« (KoPI) hat sich gegen Vorwürfe israelischer Stellen verwahrt, denen zufolge Aktivisten der »Free Gaza«-Flottille chemische Substanzen mitführen, um sie gegen israelische Soldaten einzusetzen.

Diese und weitere unbelegte Behauptungen von »hohen israelischen Beamten« und Militärkreisen hatten am Montag abend die israelischen Tageszeitungen Haaretz und Yedioth Ahronoth auf ihren englischsprachigen Internetseiten zitiert.

KoPI, ein Netzwerk von über 40 Friedens-, Menschenrechts- und Solidaritätsgruppen, die sich »für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden« in Nahost einsetzen, wies außerdem den Vorwurf zurück, daß islamische Extremisten an dem Schiffskonvoi teilnähmen, die das »Blut von Soldaten der israelischen Armee vergießen« wollten.

»Es ist zu befürchten, daß weitere derartige Meldungen ohne konkrete Belege folgen werden, um das gewaltfreie Anliegen der Freedom-Flottille zu diskreditieren. Bereits im vergangenen Jahr hat Israel mit Halbwahrheiten und nachweisbaren Falschmeldungen versucht, das eigene gewalttätige Vorgehen, die Tötung von neun Aktivisten und die Verletzung von Dutzenden weiterer Menschen zu rechtfertigen«, heißt es in der am Dienstag verbreiteten Erklärung.

»Diese Kampagnen« könnten nicht verschleiern, daß die Abriegelung von Gaza illegal sei. »Das wurde viele Male durch Menschenrechtseinrichtungen bestätigt, einschließlich der Vereinten Nationen und des Internationalen Roten Kreuzes.« Die Blockade habe »verheerende Auswirkungen auf die Menschen in Gaza.« Auch das Abfangen der ersten Flottille sei illegal gewesen. Im UN-Bericht sei eindeutig festgestellt worden, »daß Flottille weder eine unmittelbare Bedrohung für Israel darstellte noch dafür ausgelegt war, an kriegerischen Bestrebungen mitzuwirken. Das Abfangen der Flottille kann demnach nicht mit Selbstverteidigung gerechtfertigt werden.«

Die Teilnehmer der »Freedom-Flottilla II« hätten sich zudem schriftlich zur Gewaltfreiheit verpflichtet, so der KoPI weiter. »Die Organisatoren der Flottille fordern dazu auf, jegliche Information, die das israelische Militär über einzelne Teilnehmer hat, an sie weiterzuleiten.« Medien sollten die Vorwürfe nicht ohne ernsthafte Prüfung übernehmen und seriös über das Anliegen der »Free Gaza«-Bewegung sowie über die Situation in Gaza berichten. (clw/jW)