01.05.2013, 17:40:07 / Entscheidung in Venezuela

Schlägerei in Venezuelas Parlament

Randale im Plenarsaal
Randale im Plenarsaal

Die venezolanische Nationalversammlung ist am gestrigen Dienstag (Ortszeit) zum Schauplatz tätlicher Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten der Opposition und Mitgliedern der sozialistischen Fraktion geworden. Während sich die Regierungsgegner als Opfer darzustellen versuchen, wiesen Sprecher der Mehrheitsfraktion darauf hin, daß die führenden Vertreter der Opposition sich offensichtlich auf den Krawall vorbereitet hatten. So war einer von ihnen mit einem Motorradhelm auf dem Kopf im Plenum erschienen.

Auslöser der Auseinandersetzungen, bei denen Mitglieder beider Lager verletzt wurden, waren offenbar Ankündigungen von Parlamentspräsident Diosdado Cabello, den Parlamentariern, die dem gewählten Präsidenten Nicolás Maduro die Anerkennung verweigern, kein Rederecht mehr im Plenum zu gewähren und auch deren Gehälter zu sperren. Er bezeichnete dies als eine "Maßnahme auf Gegenseitigkeit".

Maduro verurteilte in einer Fernsehansprache die Gewalt und zeigte Fotos, auf denen die Ausschreitungen der Oppositionellen zu sehen sind. "Hier sind die Beweise dafür, daß die Rechte die Provokationen und Aggressionen in die Nationalversammlung getragen haben. Das ist nicht das erste Mal, aber es darf sich nicht wiederholen", unterstrich er.

Diosdado Cabello erklärte am heutigen 1. Mai, die Oppositionsabgeordneten hätten ein regelrechtes Drehbuch für einen Angriff innerhalb des Parlaments vorbereitet. Ihr Interesse sei es, den Staat zu destabilisieren und vorzuführen, sagte er dem staatlichen Fernsehen VTV, aber es sei bedauerlich, auf die Provokationen hereingefallen zu sein. Es sei eine vorbereitete Show gewesen, daß die Oppositionellen ein Transparent "Golpe al Parlamento" (Schlag oder Putsch gegen das Parlament) gezeigt hatten, um ihre Ablehnung der demokratisch gewählten Institutionen zu demonstrieren.

Cabello rief dazu auf, zur parlamentarischen Debatte zurückzukehren. Dazu sei allerdings eine Anerkennung der demokratischen Institutionen Venezuelas notwendig.

(AVN/PL/jW)


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