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18.04.2013, 17:45:21 / Entscheidung in Venezuela

Musik gegen Mörder

Von André Scheer, Caracas
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Nicolás Maduro beim Begräbnis eines der Opfer der Ausschreitungen nach den Wahlen in Venezuela

In Venezuela ist die Zahl der bei gewalttätigen Ausschreitungen der Opposition Getöteten auf acht gestiegen. Am Mittwoch morgen (Ortszeit) verstarb in Caracas eine 44jährige Frau, die am Montag bei einem Überfall von Regierungsgegnern im Hauptstadtbezirk Baruta schwer verletzt worden war.

Bei einer Trauerfeier verurteilte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Gewalt und machte Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski für diese verantwortlich.

Am Mittwoch abend versammelten sich mehrere tausend Menschen im Zentrum der Hauptstadt zu einem Friedenskonzert, das zugleich eine Demonstration gegen die Versuche der Regierungsgegner war, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag anzufechten.

Zeitgleich wandte sich im Gebäude des Nationalen Wahlrats (CNE) Jorge Rodríguez, der Chef von Maduros Wahlkampfstab »Comando Hugo Chávez«, an die Öffentlichkeit. Detailliert widerlegte er Aussagen Capriles’, mit denen dieser am Vortag versucht hatte, eine Manipulation der Abstimmungsergebnisse zu belegen. So hatte der Oppositionskandidat von einem Wahllokal behauptet, dort seien mehr Stimmen abgegeben worden, als Wähler registriert waren. Tatsächlich gab es in diesem Lokal jedoch zwei Urnen, was darauf schließen läßt, daß die Zahl der Abstimmungsberechtigten hier nicht gut 500, sondern über 1000 betragen hatte – von denen rund 700 an der Wahl teilnahmen. Zudem habe in diesem Wahllokal, in dem die Ergebnisse angeblich manipuliert worden waren, Capriles gewonnen.

Rodríguez informierte darüber, daß seine Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) auf ihrer Homepage alle Protokolle der 38000 Wahllokale digitalisiert veröffentlicht habe. Diese Dokumente, die alle detaillierten Ergebnisse des jeweiligen Wahllokals enthalten, tragen die Unterschrift und den Fingerabdruck der anwesenden Zeugen, von denen die Opposition und das Regierungslager jeweils einen benannt hatten. In keinem Fall hatten die Oppositionsvertreter ihre Unterschrift verweigert. Damit entfällt praktisch die Grundlage für die Anfechtung der Wahl durch die Opposition, die Voraussetzung für eine Überprüfung der Ergebnisse ist. Ebenfalls am Mittwoch wies die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Caracas darauf hin, daß bis zu diesem Zeitpunkt kein entsprechender Antrag der Regierungsgegner eingegangen sei.

Für den heutigen Freitag ist die offizielle Vereidigung Maduros vor der Nationalversammlung vorgesehen. Zu der Zeremonie haben sich hochrangige Regierungsvertreter aus 15 Ländern angekündigt, darunter Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández und Boliviens Staatschef Evo Morales. Inzwischen hat auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die Legitimität des Sieges von Nicolás Maduro anerkannt, die zunächst wie die Opposition eine Neuauszählung der Stimmen gefordert hatte. Lediglich Washington verweigert Maduro noch immer die Anerkennung als gewählter Staatschef Venezuelas.