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05.11.2010, 15:20:21 / Castorproteste 2010

Castorgegner ignorieren Demonstrationsverbot in der Südpfalz

Mainz. Trotz eines Demonstrationsverbots rufen die Castor-Gegner an der deutsch-französischen Grenze weiterhin zu Gleisblockaden auf. »Aus der Vergangenheit wissen wir, daß diese Verbote der Behörden im Nachhinein von Gerichten immer als nicht rechtmäßig eingestuft werden«, sagte der Sprecher der Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen, Holger Hildebrand, am Freitag der Nachrichtenagentur dapd.

Bei Sitzblockaden handele es sich seiner Auffassung nach um »zivilen Ungehorsam« und Ordnungswidrigkeiten. In der Vergangenheit hätten die Strafbehörden zwar immer wieder gegen Gleisblockierer wegen des Straftatbestands des Eingriffes in den Bahnverkehr ermittelt, zu einer Verurteilung deswegen sei es allerdings noch
nicht gekommen.

Hildebrand wies daraufhin, daß für den Protest absichtlich ein Abschnitt der voraussichtlichen Castor-Transportstrecke ausgewählt worden sei, der am Wochenende für den regulären Zugverkehr gesperrt werde. Es bestehe also keine Gefahr für die Gesundheit der Demonstranten durch regulär vorbeifahrende Züge. Zudem gebe es in der Südpfalz keine Aufrufe zu »Schotter«-Aktionen, bei der
Aktivisten Schottersteine aus dem Gleisbett entfernen und so den
Transport lahmlegen wollen, sagte der Sprecher.

Die Kreisverwaltung Germersheim hatte in einer am Donnerstag erlassenen Allgemeinverfügung sämtliche Protestaktionen direkt auf der Castor-Transportstrecke in der Region verboten.
(dapd/jW)

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