4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Zitate des Tages

04.10.2021 Marco Buschmann
FDP ist der neue Punk.
FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann freute sich am Sonntag bei Twitter über das starke Abschneiden der FDP bei jungen Wählern, für die »Eigenverantwortung als Antwort auf Funktionsunfähigkeit und Übergriffigkeit im Staat« wichtig sei FDP ist der neue Punk.
04.01.2022 Marco Buschmann
Aber wo die ersten hochwirksamen Vakzine entwickelt wurden, unterliegt keinem Zweifel: in den freien Gesellschaften des Westens.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Montag die Errungenschaften russischer Forschung nicht wahrhaben. Aber wo die ersten hochwirksamen Vakzine entwickelt wurden, unterliegt keinem Zweifel: in den freien Gesellschaften des Westens.
18.07.2022 Marco Buschmann
Denn von einem solchen Moratorium profitieren dann ja auch Menschen, die die Kosten eigentlich tragen können.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) begründete am Wochenende gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, warum er den Vorschlag ablehnt, Haushalte bei Zahlungsverzug vor Strom- und Gassperren zu bewahren Denn von einem solchen Moratorium profitieren dann ja auch Menschen, die die Kosten eigentlich tragen können.
27.12.2023 Marco Buschmann
Also dass sich die Leute zweimal überlegen, was sie so von sich geben.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (Freie Demokratische Partei) am Dienstag zur dpa über den generalpräventiven Effekt einer verweigerten Einbürgerung, »wenn jemand beispielsweise in sozialen Netzwerken gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung hetzt« Also dass sich die Leute zweimal überlegen, was sie so von sich geben.
05.03.2024 Marco Buschmann
Auch wenn die Waffen sprechen, schweigt das Recht nicht.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Montag beim Festakt zur Ernennung des neuen Generalbundesanwalts Jens Rommel in Karlsruhe Auch wenn die Waffen sprechen, schweigt das Recht nicht.