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Aus: Rosa & Karl, Beilage der jW vom 08.01.2022
Repression in der BRD

»Manche Betroffene sind bis heute traumatisiert«

Über 50 Jahre »Radikalenerlass«, den Antikommunismus in der BRD und die Hoffnung der Opfer. Ein Gespräch mit Hermann Georg Abmayr
Von Markus Bernhardt
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Vom »Radikalenerlass« Betroffene, französische Resistance und deutsche Naziopfer demonstrieren gemeinsam gegen die Folgen der Berufsverbote (März 1976, Strasbourg)

Am 28. Januar 2022 jährt sich der Beschluss des »Radikalenerlasses« zum 50. Mal. Sie haben einen Dokumentarfilm über die davon Betroffenen gedreht, der am 17. Januar in der ARD ausgestrahlt wird. Dieser trägt den Titel »Jagd auf Verfassungsfeinde – Der Radikalenerlass und seine Opfer«. Warum haben Sie sich ausgerechnet dieser Thematik angenommen?

Der sogenannte Radikalenerlass gehört zu den Tabuthemen der westdeutschen Nachkriegsgeschichte. Die Jagd auf Verfassungsfeinde nahm teilweise inquisitorische Formen an. Dies traf vor allem die Generationen, die in den 70er und 80er Jahren erwachsen wurden. Viele haben sich deshalb vom Staat abgewandt. Ich meine, dass es an der Zeit ist, dieses dunkle Kapitel aufzuarbeiten und daraus zu lernen. Denn der Beschluss von 1972 hat das politische Klima vergiftet, und er hat zumindest Teile der protestierenden Jugend aus der Debatte um die Zukunft des Landes, um die Zukunft Europas und der Welt ausgeschlossen, und er hat sie damit weiter radikalisiert. Wir haben nach 1989 zu Recht viele dunkle Kapitel der DDR-Geschichte aufgearbeitet, aber oft so getan, als sei im Westen alles superdemokratisch gelaufen. Das ging mir gegen den Strich. Ich hatte das Thema deshalb in der ARD schon vor zehn Jahren vorgeschlagen. Damals ohne Erfolg. Jetzt, 50 Jahre nach dem Erlass, hat der Saarländische Rundfunk (SR) zugegriffen und ARD-Chefs haben zugestimmt.

Können Sie erläutern, warum Menschen der Zugang zu Berufen wie Lokführer oder Postbote aus politischen Gründen verwehrt wurde?

Der Extremistenbeschluss bezog sich auf alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst – auf Arbeiter, Angestellte und Beamte, ja zum Teil sogar auf studentische Hilfskräfte in Universitäten. Alle haben ihn angewandt, die Länder, die Kommunen und der Bund. Da die Post und die Bahn damals bundeseigene Unternehmen waren, fielen auch deren Beschäftigten unter den Erlass.

In Ihrem Film kommen mehrere Opfer von Berufsverboten und staatlicher Verfolgung zu Wort. Welche Geschichte ist Ihnen besonders in Erinnerung geblieben?

Ich würde gerne auf eine Erinnerung eingehen, die ich in der Dokumentation nicht zeigen konnte. Ich habe einen Lehrer kennengelernt, der als junger Mann aus dem Schuldienst entlassen worden war. Er hat später einen anderen Beruf ergriffen und war darin durchaus erfolgreich. Aber als er über seine Berufsverbotsgeschichte berichtet hatte, kamen ihm die Tränen. Denn es war immer sein Ziel, junge Leute zu unterrichten. Das war so etwas wie seine Berufung. Der Fall hat mich sehr beeindruckt und betroffen gemacht. So tief können diese Verletzungen sitzen und so lange nachwirken. Manche der Betroffenen sind bis heute in der einen oder anderen Form traumatisiert. Viele geben den damals herrschenden politischen Parteien die Schuld. Andere aber auch ihren linken Organisationen, von denen sie sich verheizt fühlen. Nicht wenige mussten sich in psychotherapeutische Behandlung begeben. Und sie wagen es auch heute noch nicht, vor die Kamera zu gehen und ihren Fall öffentlich zu machen.

Von dem staatlichen Verfolgungsfuror damals waren ja nicht nur Mitglieder und Anhänger der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) betroffen, sondern selbst linke Sozialdemokraten, Gewerkschafter oder Friedensbewegte. Ist das Problem nur auf das Thema Antikommunismus zu beschränken?

Es gab Leute aus dem Umfeld der SPD, gelegentlich sogar SPD-Mitglieder, die betroffen waren. Ich habe im Zuge meiner Recherchen länger mit Charlotte Nieß-Mache gesprochen, die in Bayern Richterin werden wollte. Sie war Mitglied der SPD und wurde trotzdem abgelehnt, da Zweifel an ihrer Verfassungstreue bestünden. Begründung: Sie gehöre dem Vorstand der Vereinigung Demokratischer Juristen an, in dem neben anderen auch Mitglieder der DKP vertreten gewesen seien. Es hat also manchmal Leute getroffen, die in den verschiedenen linken Zirkeln gar nicht aktiv waren, was zu großer Verunsicherung führte, zu Angst, Duckmäusertum, zu Opportunismus. Viele fragten sich, wie sie sich verhalten sollten, um überhaupt noch in den Staatsdienst zu kommen. Manche haben sich erst gar nicht beworben, weil sie keine Chance darin sahen.

Nun kommt es ja aktuell durchaus zu Debatten, die beispielsweise in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) geführt werden und an deren Ende Forderungen nach Rehabilitierung der Opfer der Berufsverbote stehen. Haben Sie im Zuge Ihrer Recherchen auch Leute gefunden, die den »Radikalenerlass« noch heute gut finden?

Ein damals fürs Personal und damit auch für die Lehrereinstellung zuständiger Jurist in einem Kultusministerium – er ist weit über 90 Jahre alt – beschwört noch heute die Gefahr der Unterwanderung durch Kommunisten und die Angst vor einem Einmarsch roter Einheiten aus dem Osten. Der Jurist eines Oberschulamtes, der für die Umsetzung des Erlasses vor Ort zuständig war, zitierte Rudi Dutschkes Forderung nach einem Marsch durch die Institutionen. Sein damaliger Referatsleiter, ein Flüchtling und CDU-Stadtrat, sei besonders eifrig gewesen und habe sich immer auf die Lehren aus der Weimarer Republik berufen. Ob bis zum Ende alles richtig lief, da ist sich der Jurist heute nicht mehr so sicher. Er sei nur ein ausführendes Organ gewesen, die Verantwortung habe bei der Politik gelegen. Eigenen Ermessensspielraum habe es kaum gegeben. Ähnlich äußerte sich ein Verfassungsschützer, der sich damals vor allem mit dem Kommunistischen Bund Westdeutschlands, KBW, beschäftigt hatte.

Gab es denn auch Politikerinnen oder Politiker, die heute einen anderen Zugang dazu haben? Vielleicht sogar welche, die sich für die damaligen Vorgänge schämen oder zumindest mittlerweile einsehen, dass das eine falsche Stoßrichtung war?

Es gab vor allem bei der SPD, aber auch bei der FDP Politiker, die mehr oder weniger rasch erkannt haben – manche noch in den 1970er, andere im Laufe der 1980er Jahre –, dass der Radikalenerlass ein Fehler war. Dazu gehörte auch Willy Brandt. In der Sozialdemokratie gibt es schon deshalb wohl niemanden mehr, der das damalige Vorgehen des Staates offiziell verteidigen würde. Von den CDU-Leuten, die 1972 maßgeblich an den Extremistenerlassen und deren Umsetzung beteiligt waren, lebt fast niemand mehr. Der einzige, den ich kenne – er ist über 90 Jahre alt, und er war auch Kultusminister, als ich in Bayern zur Schule ging – ist der CSU-Politiker Hans Maier. Ich hatte zwar E-Mail-Kontakt mit ihm, aber er war aus gesundheitlichen Gründen nicht zu einem Interview in der Lage.

Es ist nicht das erste Mal, dass Sie sich mit dem Thema Antikommunismus auseinandersetzen. Bereits 2006 drehten Sie die vielbeachtete Dokumentation »Als der Staat rot sah«, bei der es unter anderem um die Verfolgung des früheren nordrhein-westfälischen KPD-Landtagsabgeordneten Josef »Jupp« Angenfort ging. Baut Ihr neuer Film inhaltlich auf der damaligen Dokumentation auf?

Es ging um die 1950er und 60er Jahre und die Justizopfer im Kalten Krieg. So lautete der Untertitel der WDR-Dokumentation. Besonders gravierend war der Fall Angenfort. Er war Vorsitzender der schließlich verbotenen FDJ in Westdeutschland, saß für die damals noch legal tätige KPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Er wurde 1953 verhaftet und zu einer fünfjährigen Zuchthausstrafe verurteilt. Das gab es damals noch. Grund: Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens, Geheimbündelei und Zugehörigkeit zu einer verfassungsfeindlichen Vereinigung. Das fand zwei Jahrzehnte vor dem »Radikalenerlass« statt. Das war, wenn man so will, die McCarthy-Zeit in Deutschland, die hier viel länger dauerte als in den USA. Das ging damals bis hin zur Sippenhaft, wie ich am Beispiel von Irene Jung, einer Mutter von zwei kleinen Kindern in Baden-Württemberg, dokumentieren konnte. Ihr getrennt lebender Mann war für die verbotene KPD tätig und saß deshalb in U-Haft in Stuttgart-Stammheim. Irene Jung wurde deshalb innerhalb kürzester Zeit gleich von zwei Arbeitgebern gekündigt, zuletzt von der Stadt Stuttgart. Über den zweiten Bildungsweg erlernte sie den Lehrerberuf. Doch dann kam der Radikalenerlass. Und wieder gehörte sie zu den Opfern, denn sie war in die 1968 gegründete DKP eingetreten. Später sagte sie, diese Geschichten hätten sie ein Stück weit blind gemacht für die Realitäten in der DDR oder in der Sowjetunion. Und so ging es vielen. Auch der Lehrer Klaus Lipps aus Südbaden hat sich mit der Zeit nicht mehr wohlgefühlt in der DKP. Doch erst als er alle Prozesse gewonnen hatte und zum Beamten auf Lebenszeit ernannt wurde, ist er aus der Partei ausgetreten.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass Ihr neuer Film die wichtigste Wortmeldung anlässlich des Jahrestags des »Radikalenerlasses« werden dürfte. Könnte eine Folge Ihres Films sein, das Thema zurück in die öffentliche Debatte zu befördern und der Forderung der Betroffenen nach Rehabilitierung und Entschädigung Nachdruck zu verleihen? Oder ist das vielleicht gar nicht unbedingt Ihr vorderstes Anliegen?

Zuallererst ist es meine Aufgabe, das Thema zu dokumentieren und zu vertiefen, die verschiedenen Facetten darzustellen. Die Debatte müssen dann andere führen. Ich vermute, dass es noch im Januar und in den Folgemonaten dazu kommen wird. Unter anderem deshalb, weil der Grünen-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der in dieser Frage bisher äußerst reserviert war, im Interview mit uns erstmals gesagt hat, man müsse über eine Entschuldigung nachdenken. Er wolle aber erst die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie der Universität Heidelberg zum Thema abwarten. Winfried Kretschmann hat jetzt – auch das ist neu – eindeutig erklärt, dass es Betroffene gibt, denen Unrecht geschehen ist. Eine kollektive Entschuldigung könne es zwar nicht geben, man müsse jeden Einzelfall anschauen. Doch dann müsse man sich »bei den Leuten konkret entschuldigen«. Ich kann mir jedenfalls gut vorstellen, dass die Diskussion auf der politischen Ebene weitergeführt wird. Zumal es einige Bundesländer gibt, die diesen Weg bereits gehen. Auf Bundesebene könnte sich ebenfalls etwas ändern, denn immerhin gehört der Kampf gegen die Berufsverbote zur Gründungsgeschichte der Grünen. Und die sind jetzt Regierungspartei. Auch bei den Liberalen gab es von Anfang an entschiedene Gegner des Ministerpräsidentenbeschlusses. Wie viele davon noch übrig sind, weiß ich nicht. Und die SPD dürfte sich nicht allzu schwertun. Schließlich hatte Willy Brandt den Erlass später als großen Fehler bezeichnet.

Sie sind 1955 in Augsburg geboren. Wie erinnern Sie sich persönlich an die Zeit und die politischen Auseinandersetzungen?

1972 war ich Schüler. Ich hatte zwar keinen Lehrer, der von dem Erlass betroffen war. Aber das politische Klima entsprach damals nicht dem Versprechen von Bundeskanzler Brandt, man wolle mehr Demokratie wagen, mehr Mitbestimmung. Im Gegenteil. Ich habe die repressive Grundhaltung in den 70er Jahren immer wieder zu spüren bekommen – als Klassensprecher, Schulsprecher oder auch Schülerzeitungsredakteur. In Bayern und Baden-Württemberg, wo ich zur Schule ging, war dies besonders schlimm. Aber es gab auch da Unterschiede. Es kam auf den Lehrer oder den Schulleiter an.

Was hat man Ihnen damals in den politischen Debatten vorgeworfen?

Wenn man sich in den 1970er Jahren der rebellischen Jugend zugehörig fühlte, wenn man die verkrusteten Verhältnisse aufbrechen wollte, wurde man oft ausgegrenzt und als linker Spinner abgestempelt. Wir mussten uns Sprüche anhören wie: »Geh doch nach drüben!« Mit »drüben« war die DDR gemeint. Dabei war die DDR für mich nie ein Vorbild. Im Gegenteil: Ich hatte die Verbrechen, die in der Sowjetunion, der DDR oder in China im Namen des Sozialismus oder des Kommunismus begangen wurden, immer kritisiert.

Wie erlebten Sie dann die 80er Jahre?

Auch in meiner Zeit als Redakteur einer großen Tageszeitung in Baden-Württemberg Anfang der 80er Jahre spürte ich diese repressive Stimmung, die Angst, als »Radikalinski« abgestempelt zu werden. So hat der Ressortleiter einer Außenredaktion einmal der Zentrale gemeldet, ich würde in einer »Kommune« leben. Er meinte damit schlicht eine Wohngemeinschaft. Und plötzlich war eine Sekretärin des Pressehauses nicht mehr da. Sie hatte bei einer Wahl für die DKP kandidiert. Schon zuvor war ein Druckereiarbeiter entlassen worden. Er war wie Winfried Kretschmann Mitglied des KBW. Doch im Gegensatz zu Kretschmann, den die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Stuttgart unterstützt hatte, hat die IG Druck und Papier den Arbeiter aus der Gewerkschaft ausgeschlossen, da die Mitgliedschaft im KBW mit der in der Gewerkschaft unvereinbar sei. Diese Unvereinbarkeitsbeschlüsse hatten damals alle Gewerkschaften. Sie sind deshalb ein Stück weit mitverantwortlich. Doch es gab auch Gewerkschafter oder gewerkschaftliche Gliederungen, die sich darüber hinwegsetzten.

Nun würde es bei der Auswahl der Themen, für die Sie sich entscheiden, kaum verwundern, wenn Sie selbst ins Visier staatlicher Stellen wie der Verfassungsschutzämter gerieten. Oder ist Ihnen dieser Gedankengang völlig fremd?

Die Befürchtung hatten in den 1970er und 1980er Jahren viele und ich auch. Ich habe damals selbst nachgefragt, jedoch keine Antwort erhalten. Ich habe allerdings vor wenigen Jahren erfahren, dass sich der Staatsschutz der Polizei für mich interessiert und darüber informell sogar mit meiner Redaktion gesprochen hatte.

Sie haben mehr als zwei Dutzend Dokumentarfilme gedreht und dabei immer Themen bearbeitet, die in der Gesellschaft für überdurchschnittlich große politische Auseinandersetzungen sorgten. Mal ging es um den Widerstand gegen die Nazis, mal um soziale Verwerfungen im Osten, die Auseinandersetzungen um »Stuttgart 21«, den Irak-Krieg oder die Klima- und Verkehrspolitik. Waren Sie es nie leid, stets die »heißen Eisen« zu bearbeiten? Haben Sie nicht einfach mal leichte Kost abdrehen wollen?

Es gab bei jedem Film einen Moment, an dem ich mir dachte, warum musstest du dir wieder so ein schweres Thema aussuchen? Es gab immer diese Tage, an denen ich dachte, der Aufwand ist zu groß und die Recherchen sind zu schwierig. Wenn man mitten in der Nacht aufwacht und sich fragt, ob man nicht doch etwas übersehen hat, ob man sich nicht doch irgendwie verrannt hat, kann das belastend sein. Aber es muss Leute geben, die diese Themen aufgreifen; Themen, die andere meiden. Diesen Anspruch hatte ich als Journalist von Anfang an.

Sie haben eine Reihe repräsentabler Auszeichnungen für Ihre Arbeiten bekommen. Nach welchen Kriterien entscheiden Sie, zu welchen Themen Sie Dokumentarfilme drehen wollen?

Man darf sich das nicht so leicht vorstellen. Ich kann nur Vorschläge machen und muss diese dann in Redaktionen plazieren. Ich hatte Phasen, in denen das sehr schwer war. Denn wenn Redaktionen ein schwieriges Thema in Auftrag geben, wissen sie, dass es unter Umständen Ärger geben wird. Wer sich, wie ich, auch mit großen Unternehmen wie Daimler, Bayer oder der Deutschen Bahn anlegt, kann Rechtsstreitigkeiten nicht ausschließen. Das muss ein Redakteur oder ein Redaktionsleiter wollen. Und diesen Mut haben leider nicht allzu viele.

Hatten Ihre Filme auch negative Auswirkungen für Sie?

In der Regel erfahre ich nicht, was im Hintergrund läuft. Die Einflussnahmen sind wohl eher subtil. Nur einmal ist ein Pressesprecher einer großen Aktiengesellschaft ausgerastet. Er hat mich angeschrien: »Sie bekommen von uns nie wieder ein Interview!« Ein Jahr später habe ich den Vorstandsvorsitzenden dann erneut interviewt.

Welche Projekte stehen für Sie in diesem Jahr noch an?

Ich werde eine Dokumentation erstellen über Eisenbahner im Widerstand in der Nazizeit, die sich organisiert haben und die versucht haben, illegale Strukturen aufzubauen. Im Verhältnis zu den vielen Hunderttausenden Eisenbahnern, die in den 1930er und frühen 40er Jahren für die Reichsbahn gearbeitet haben, waren das nur wenige. Aber die Nazis hatten Angst vor ihnen und haben sie genau beobachtet. Leider sind etliche Gruppen aufgeflogen und deren Mitglieder hingerichtet worden.

Hermann Georg Abmayr ist Dokumentarfilmer, Journalist sowie Hörfunk- und Buchautor. Er ist Autor zahlreicher Dokumentarfilme, ARD-Magazin- und Hörfunkbeiträge sowie einiger Sachbücher. Seine inhaltlichen Schwerpunkte bilden die Themen Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Sozialpolitik und deutsche Zeitgeschichte bzw. Geschichte des deutschen Faschismus.

Die ARD-Dokumentation »Gesucht wird Josef Mengele« (1985), für deren Recherche Abmayr zuständig war, bekam einen Grimme-Preis. Sein Film »Vor uns das Paradies – Zukunftsvisionen und Technikeuphorie in den 60er Jahren« (SWR) erhielt eine Grimme-Nominierung. Auch andere Filme von Abmayr wurden ausgezeichnet. Unter anderem erhielt er 2017 den Diakonie-Journalistenpreis für die SWR-Dokumentation »Harte Arbeit – schlechter Lohn. Wie Menschen abgehängt werden« und 2019 den Willi-Bleicher-Preis für die SWR-Dokumentation »Fit bis zur Rente? Wenn Arbeit krank macht«. 2006 veröffentlichte Abmayr den vielbeachteten Dokumentarfilm »Als der Staat rot sah – Justizopfer im Kalten Krieg«

Programmhinweis: Montag, 17. Januar 2022, 23.35 Uhr, »Jagd auf Verfassungsfeinde – Der Radikalenerlass und seine Opfer«, Das Erste

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