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Aus: marxismus, Beilage der jW vom 20.05.2009

Kampfansagen

Die Wirtschaftskrise enthüllt die Herrschaftsverhältnisse. Das mögen bürgerliche »Eliten« überhaupt nicht
Von Arnold Schölzel
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»Es gibt in Wahrheit und in Wirklichkeit kein anderes System«, so der Spiegel. Karl Marx fand, diese Betrachtungsweise ähnele derjenigen von Naturphilosophen, »die das Fieber als den wahren Grund aller Krankheiten ansahen«.

Das Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise« scheint an Popularität zu gewinnen. Ob sich daraus Widerstand entwickelt, ist eine offene Frage. Der Klassenkampf von oben findet derzeit unverhüllter als gewöhnlich statt: Wer 100 Milliarden Euro Bankvermögen im Casinokapitalismus verzockt, darf mit einigen Millionen Euro Abfindung rechnen. Wer beschuldigt wird, 1,30 Euro im Supermarkt beiseite geschafft zu haben, wird ohne Beweis entlassen und klagt vergeblich. Das deutsche Arbeitsrecht ist sorgfältiger als anderswo gestrickt. Den Bundesinnenminister treibt in der gegenwärtigen Krise die Sorge um, wie man »die Akzeptanz der Leute« behalten kann, wie verhindert wird, daß »der Faden abreißt«, daß die Leute das Gefühl haben, sie zahlen »für die ›happy few‹ (die wenigen Glücklichen)«, und deshalb sei diese Gesellschaft von Grund auf ungerecht. Das ist die wichtigste Frage für die da oben, ansonsten gilt: Weitermachen wie bisher.

Zwar reichte die Empörung bislang in einigen Ländern für einen Regierungswechsel. An der Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen hat sich aber weder in Island noch in Lettland etwas geändert, im Gegenteil. In der Bundesrepublik äußert sich der Unmut, indem die Mitverantwortlichen für das Desaster, die Spitzen von SPD und Grünen, zusammen mit der DGB-Führung Protestkundgebungen bestreiten. Die Umverteilung von unten nach oben war die einzige sozialpolitische Maxime, die seit dem Ende der 70er Jahre, erst recht nach der Auflösung der DDR galt. Der entscheidende Durchsetzungsschub kam von der Koalition aus SPD und Grünen unter Gerhard Schröder.

Es ist konsequent, daß Sozialdemokraten derzeit an der Spitze derer stehen, die »raffgierige Manager« und das »Rattenrennen um Rendite« für das Desaster verantwortlich machen. Für die Konsumenten höherwertiger Ideologieprodukte titelte der Spiegel: »Das Prinzip Gier. Warum der Kapitalismus nicht aus seinen Fehlern lernen kann.« Die Antwort lautet völlig überraschend: »Es gibt in Wahrheit und in Wirklichkeit kein anderes System.« Karl Marx fand, diese Betrachtungsweise ähnele derjenigen von Naturphilosophen, »die das Fieber als den wahren Grund aller Krankheiten ansahen«. Über Esoterik solcher Art sind die meisten bürgerlichen Ökonomen seither nicht hinausgekommen. Das Kapitalinteresse an Gesellschaftswissenschaft beschränkt sich auf die Tarnungsmöglichkeiten. Es gilt aber ungeteilt dem, was der Spiegel als Resultat der Krise so formuliert: »Nackt steht die Marktwirtschaft da, ein kaltes Gerüst, dem Gespött ausgeliefert (…) Der unverhüllte Kapitalismus ist allerdings ein Risiko für den Zusammenhalt der Gesellschaft (...)« So hören sich Kampfansagen an.

Über die Konsequenzen, die die Herrschenden aus der Krise ziehen, und über mögliche Strategien der Beherrschten wird auf der Tagung »Kapitalismus, Krise und Gegenwehr« von Marx-Engels-Stiftung und junge Welt diskutiert, die am Sonnabend, dem 6. Juni, von 11 bis 18 Uhr in der jW-Ladengalerie in Berlin stattfindet. Die meisten Referenten der Konferenz stellen sich in dieser Beilage mit Texten vor, weitere Diskussionsteilnehmer sind herzlich eingeladen.

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