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Aus: europäisches sozialforum, Beilage der jW vom 29.10.2003

Widerstand ist angesagt

»Eine andere Welt ist möglich! Ein anderes Europa ist nötig!«
Von Ulla Jelpke

Krieg, Rassismus, Sozialabbau, Ausplünderung der natürlichen Ressourcen kennzeichnen die politische Krise am Anfang des neuen Jahrhunderts. In allen westlichen Industrienationen hat sich als Mainstream der Neoliberalismus durchgesetzt. Der Imperialismus, allen voran die USA, reagiert mit Militarisierung ihrer Politik, mit Repression und Sozialabbau nach innen und Abschottung nach außen. Die armen Länder werden arm gehalten, auch in den wohlhabenderen Regionen werden Gesundheitsvorsorge, Bildung und Altersabsicherung zum Privileg weniger.

Doch es formiert sich Widerstand gegen diese Entwicklung. Genua, Porto Alegre, Florenz und andere Städte stehen für Hunderttausende, die Alternativen zu dieser zerstörerischen Politik diskutieren. Eine Million Menschen demonstrierte im vergangenen Jahr in Florenz unter der Losung »Eine andere Welt ist möglich! Ein anderes Europa ist nötig!« In Paris wird das Europäische Sozialforum vom 12. bis 16. November 2003 einen weiteren Beitrag zur Entwicklung einer alternativen Politik leisten. Auf 60 Konferenzen zu fünf thematischen Achsen (gegen Krieg und Neoliberalismus, gegen Profitlogik und für soziale Gerechtigkeit, Geschlechterdemokratie und ein Europa ohne Rassismus) werden in 250 Seminaren und Workshops politisch relevante Fragen diskutiert.

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Die Grenzen in Europa wurden bereits 1999 durch militärische Gewalt verschoben. Heute wie damals berichtet die Tageszeitung junge Welt über Aufrüstung und mediales Kriegsgetrommel. Kriegstüchtigkeit wird zur neuen Normalität erklärt. Nicht mit uns!

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