02.10.2021 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

»Das ist hier kein moderner Gulag«

Über die russische Medienlandschaft, den Fall Assange und Drohgebärden des Westens gegenüber Moskau. Ein Gespräch mit Timur Schafir

Stefan Huth, Sotschi

Als Sekretär des Russischen Journalistenverbandes, RJV, waren Sie maßgeblich an der Organisation des »25. Forums für modernen Journalismus« beteiligt, das vom 10. bis 16. September in Sotschi stattfand. Die Veranstaltung richtete sich an ein »allrussisches« Publikum. Was heißt das?

Es waren etwa 1.100 Vertreterinnen und Vertreter aus den verschiedensten Gegenden der Föderation zu Gast, von Kamtschatka über Kasan bis Kaliningrad. Das Treffen hat eine große Bedeutung für die Regionen und ihre Medien. Regionaler Journalismus ist die Basis unseres Verbandes, nicht die landesweit ausgestrahlten TV-Sender mit ihren prominenten Gesichtern. Es gibt in diesem riesigen Land eine unüberschaubare Zahl von lokalen Tages- und Wochenzeitungen, Radio- und TV-Sendern sowie Onlinemedien – sie sind das Kernelement, das Salz unserer Erde. In Zeiten der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig sie sind. Es ist ja generell schwierig, über diese großen Distanzen hinweg in Kontakt zu bleiben, besonders unter Coronabedingungen. So gesehen ist unser Forum ein guter Sammlungspunkt, und die verschiedenen Panels boten Gelegenheit, sich auszutauschen, neue Branchentrends kennenzulernen und Anregungen zu empfangen.

Aber ganz ohne Prominenz kommt auch ein solches Treffen nicht aus ...

Jeden Tag gab es eine Veranstaltung mit einem bekannten Gast. Zur Eröffnung fand ein Treffen mit Sergej Lawrow statt. Lokaljournalisten haben nicht so oft Gelegenheit, den Außenminister zu befragen. Nach jeder Jahresversammlung führen wir eine Umfrage durch, um zu erfahren, wie die Kollegen das Forum fanden und welchen Gast sie sich fürs kommende Jahr wünschen. Wladimir Putin steht dabei seit langem stets an erster Stelle, gefolgt von Lawrow. Er ist populär und ein großartiger Redner. Leider spielen zwischenstaatliche Probleme und Widersprüche in der täglichen journalistischen Arbeit eine immer größere Rolle. Die Leute wollten von ihm wissen, wie die Zukunft unserer internationalen Beziehungen aussieht. Das Interesse daran ist sehr groß.

Ihr Verband hat eine lange Tradition, er wurde 1926 in der Sowjetunion gegründet. Was bedeuten diese historischen Wurzeln?

Im Unterschied zum Westen gab es in den sozialistischen Staaten keine reinen Journalistengewerkschaften. Tarifauseinandersetzungen spielten in der UdSSR keine Rolle, entsprechend der sozialistischen Ordnung waren die Kollegen sozial wesentlich besser geschützt. Sie schlossen sich in einem Berufsverband zusammen, der Bildungs- und Fortbildungsangebote machte, Konferenzen mit internationalen Gästen, Studienreisen und Ausstellungen organisierte, auch eigene Periodika herausgab. Seinerzeit gab es nur staatliche Medien, keine privaten. Das hat sich natürlich geändert, aber in Russland und anderen postsowjetischen Staaten lebt die Tradition fort, dass sich Berufsverbände wie der RJV nicht ausschließlich mit rein gewerkschaftlichen Aufgaben befassen.

Worin besteht heute die Hauptaufgabe Ihrer Organisation?

Seit dem Ende der Sowjetunion geht es vor allem um den sozialen Schutz der Kollegen, daher stehen Lohn- und Gehaltsforderungen sowie arbeitsrechtliche Fragen im Mittelpunkt. Aber auch die persönliche Sicherheit spielt eine große Rolle. Immer wieder werden Journalisten an der Ausübung ihres Berufs gehindert oder gar körperlich angegriffen. Ihnen stehen wir zur Seite, auch gegenüber der Staatsmacht. Einen Journalisten an der Arbeit zu hindern ist in Russland illegal. Wer einen Presseausweis mit sich führt, der ist für die Behörden unberührbar.

Eine große Herausforderung sind für uns die Protestveranstaltungen der Anhänger von Alexej Nawalny, bei denen ja immer auch Journalisten anwesend sind, darunter viele junge Kollegen. Wir haben öffentlich erklärt, dass wir jedem einzelnen Übergriff nachgehen werden. Es gibt auf der Website protectmedia.org eine täglich aktualisierte Liste von Fällen, in denen Pressearbeit behindert wurde: Inhaftierungen, Zensur – die laut Verfassung verboten ist – und körperliche Gewalt. Der Vorsitzende und andere Mitglieder des RJV-Vorstands setzen sich für die Kollegen ein, auch gegenüber Ministern, Vizeministern und Angehörigen der Polizeikräfte. Wir haben eine Erklärung abgegeben, dass jeder Fall von Behinderung oder illegalem Arrest sehr ernstgenommen und bis zur höchsten Instanz verfolgt wird.

Wie steht es denn mit Nawalny selbst? Sehen Sie in ihm einen Kollegen oder eher einen politischen Aktivisten?

Wir ziehen einen klaren Trennungsstrich zwischen Bloggen und Journalismus. Das entscheidende Kriterium ist die Verantwortlichkeit, die Blogger eben nicht haben. Im Unterschied zu Tageszeitungen oder elektronischen Medien sind sie nicht zur Überprüfung der von ihnen verbreiteten Fakten oder Tatsachenbehauptungen verpflichtet. Bei journalistischen Erzeugnissen gibt es einen verantwortlichen Chefredakteur; Quellen und politische Ausrichtung sind geschützt und können vor Gericht verteidigt werden. Nawalny mag ein politischer Aktivist und beliebter Blogger sein, ein professioneller Journalist ist er nicht.

Moskau hat 2017 die Pressegesetze verschärft. Bestimmte Medien gelten seither als »ausländische Agenten« und müssen sich als solche registrieren lassen. Wie stehen Sie dazu?

Es gab da harte Debatten, einige Kollegen lehnen die Regelung rundweg ab, finden sie absolut repressiv. Ich sehe das anders. Diese presserechtlichen Zusätze sind eine Reaktion darauf, wie US-Gesetze geändert wurden, um russische Kollegen in den Vereinigten Staaten, aber auch in der EU zu behindern. Das betrifft vor allem RT, wie wir gerade wieder gesehen haben. Die Sperrung von RT DE und »Der fehlende Part« durch Youtube ist nichts anderes als ein offener Akt politischer Zensur.

Allerdings sind wir der Auffassung, dass das Gesetz überarbeitet werden muss. Es ist z. B. nicht präzise geregelt, wie der Nachweis erbracht wird, dass man »ausländischer Agent« sei. Oder wie man diesen Status wieder los wird. Das ist verrückt und muss geändert werden. Wir hatten den Fall einer Zeitung, die sich politisch gar nicht besonders exponiert hat. Sie wurde zum »ausländischen Agenten« erklärt, weil einer ihrer Leser aus der Ukraine dem Blatt 5.000 Rubel (etwa 59 Euro, jW) gespendet hat, eine lächerliche Summe. Oder: Wenn ich als Journalist nach Deutschland fahre und dort ein Auto miete, könnte das problematisch werden. Erhalte ich die gezahlte Kaution auf dem Bankweg zurück, gelte ich als Agent, weil ich eine Überweisung aus dem Ausland erhalten habe. Irrsinn! Der RJV hat gemeinsam mit einigen Partnern Vorschläge für Änderungen erarbeitet, die wir der Duma bald vorstellen werden.

Wie ist es denn derzeit um die Presse­freiheit in Russland bestellt?

Es gibt wie gesagt eine große Medienvielfalt, nicht nur hinsichtlich der Besitzverhältnisse, sondern auch mit Blick auf die politische Orientierung der Besitzer. Das hat sich auch bei diesem Treffen in Sotschi wieder gezeigt. Vor allem auf regionaler Ebene gibt es viele Medien, die noch teilweise oder komplett in staatlichem Besitz sind. Und natürlich gibt es die Privaten. Ich mag das Wort »unabhängige Medien« nicht. Unabhängig von wem, von der Regierung? Dann eben abhängig von jemand anderem.

Es gibt prostaatliche wie oppositionelle Medien. Wenn wir über Repressionen gegen regierungskritische Häuser sprechen, muss man wissen, dass der Radiosender Echo Moskwy landesweit ausgestrahlt wird, ebenso der TV-Kanal Doschd. Die wichtigste Oppositionszeitung Nowaja Gaseta ist praktisch überall erhältlich. Wenn behauptet wird, die russische Medienlandschaft sei eine Einöde, es gebe nur noch Einheitsbrei, dann muss ich energisch widersprechen.

Einige Preisträger äußerten hier in Sotschi öffentlich harsche Kritik an der Regierung, als sie die angesehene Medienauszeichnung »Tefi« entgegennahmen ...

Für westliche Ohren mag das ungewöhnlich klingen, für uns nicht. Es ist eines dieser Stereotype, die Vorstellung, wir lebten hier in einem modernen Gulag, jeder habe Angst, seine Stimme gegen Putin zu erheben. Als ich solche Artikel das erste Mal las, musste ich lachen. Inzwischen langweilen mich westliche Medien einfach. Die meisten Autoren sind noch nie hier gewesen und haben sich die Dinge mit eigenen Augen angeschaut. Diese Kritiker, die Sie erwähnten: Wurden sie ausgebuht, geschlagen oder von der Bühne weg verhaftet? Nein. Wir haben hinterher mit ihnen gefeiert. Einer arbeitet für NTW, den viertgrößten Sender in der Russischen Föderation – ein prominenter Journalist mit sehr eigenen politischen Ansichten. Es steht ihm frei, sie zu äußern, auch auf einer Bühne ...

In Deutschland jedenfalls sind der Pressefreiheit Grenzen gesetzt. Die Tageszeitung junge Welt wird vom Inlandsgeheimdienst beobachtet und in dessen jährlichen Berichten als »linksextremistisch« gebrandmarkt. Der journalistische Status wird ihr damit amtlicherseits faktisch entzogen, das Blatt als »verfassungsfeindlich« stigmatisiert.

Geheimdienstlich beobachtet? Das hat für Sie sicherlich wirtschaftliche Folgen und beeinträchtigt das Anzeigengeschäft … Einen solchen Fall kann ich mir in Russland nicht vorstellen. Bei besagtem Gesetz über »ausländische Agenten« geht es vor allem um die detaillierte Offenlegung der finanziellen Verhältnisse. Das erfordert einen gewissen bürokratischen Aufwand und nervt, zwingt Zeitungen aber nicht dazu, zu schließen. Aber dass ein Geheimdienst konstatiert: Diese Zeitung ist gegen den Staat, gegen die Verfassung … Das ist sehr seltsam.

Im Unterschied zum Fall Nawalny ist in deutschen Medien über Julian Assange vergleichsweise wenig zu lesen. Der ist ja zweifellos ein Journalist und Aufklärer. Wie denken Sie darüber?

Ich bin davon überzeugt, dass die Mehrheit der Menschen im Westen keine Vorstellung von der realen politischen Situation in Russland hat. Wahrscheinlich können sie auch keinen anderen Oppositionsvertreter nennen als Nawalny. Vielleicht Wladimir Schirinowski, den mögen einige Ältere noch kennen. Immer wieder Nawalny, es ist wie ein Slogan, ein Bekenntnis. Dabei bezweifle ich, dass die Leute sagen können, worum es in seinem Fall genau geht – geschweige denn seine politischen Ansichten kennen. Viele wären vermutlich sehr erstaunt, wenn sie die rechten Statements zur Kenntnis nehmen könnten, die von ihm vor seiner Verwandlung zum Menschenrechtler kamen: rassistische Bemerkungen über in Moskau lebende Arbeiter aus Zentralasien, antisemitische Äußerungen und dergleichen.

Die Leute, die seinen Namen in den Mund nehmen, sind in der Regel nicht an den hiesigen Zuständen oder am Kampf der Leute für ihre Rechte interessiert. Natürlich gibt es in Russland wie in jedem Land einen Haufen Probleme, innenpolitisch, ökonomisch, sozial. Aber dieser Kampf für den Fortschritt, der von Parteien, NGOs usw. geführt wird, der interessiert im Westen niemanden.

Im vergangenen Jahr wurde der »Internationale Solidaritätspreis« des RJV an Julian Assange verliehen.

Unserer Ansicht nach ist Journalismus ein öffentliches Gut, und die Informationen, die Assange verfügbar machte, nützen der Öffentlichkeit sehr. Er ist ein leuchtendes Beispiel für einen Journalisten aus Überzeugung, jemand, der nie großes Geld verdient hat oder irgendwie gefördert wurde. Für seine Arbeit opfert er buchstäblich sein Leben. Er ist enormen Drohungen ausgesetzt, hat viele Jahre seines Lebens in diesem Botschaftsexil verbracht, jetzt sitzt er hinter Gittern. Bewegungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, freie Berichterstattung – das alles wurde im Fall Assange mit einem Handstreich beiseite gefegt. Sein Fall sollte eingehend studiert werden, auch an Schulen. Es ist ein Präzedenzfall. Wir kämpfen gegen eine Situation, in der jedem, der Recherchen anstellt wie Assange, ein ähnliches Schicksal blühen kann. Die Kollegen aus den Mainstreammedien im Westen wollen das nicht erkennen und stecken den Kopf in den Sand. Sie kennen sicher die Zeilen: »Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist ...« Man hat geschwiegen, als es um Assange ging, aber er wird nicht der letzte sein.

Er ist der erste Träger unseres 2020 gestifteten Internationalen Solidaritätspreises. Die Auszeichnung wird nun jährlich am 8. September verliehen, der bei uns als »Tag der internationalen Solidarität mit verfolgten Journalisten« begangen wird, eine Tradition aus der Sowjetzeit. Er ist dem Gedenken an den Antifaschisten Julius Fucik gewidmet, der an diesem Tag von den Nazis ermordet wurde.

In diesem Jahr erhielt der lettische Kollege Andrey Starikow vom Onlineportal Baltnews den Solidaritätspreis. Er und seine Kollegen werden von den örtlichen Behörden wegen ihrer Zusammenarbeit mit Rossija Sewodnja verfolgt. Der Austausch von Materialien mit dem russischen Medienunternehmen verstoße gegen EU-Gesetze. Man hat gegen Starikow Anklage erhoben, er kann nicht mehr nach Lettland einreisen und arbeitet nun von Russland aus. Seine Kollegen sind als »Staatsfeinde« von Strafverfolgung bedroht.

Als im Februar 2014 hier in Sotschi die olympischen Winterspiele eröffnet wurden, fand in der Ukraine ein faschistischer Putsch statt. Wie haben Sie diese Zeit erlebt?

Ich war zuvor bereits in Kiew gewesen und habe am 21. November 2013 gesehen, wie es auf dem Maidan losging. Es fand dort ein Treffen der Internationalen Journalistenföderation statt, an dem auch ukrainische Kollegen teilnahmen. Der Hauptsitz der Nationalen Journalistengewerkschaft der Ukraine, NUJU, liegt direkt an der großen Magistrale Kreschtschatik. Ich saß an jenem Nachmittag mit Kollegen in einem Café. Im nachhinein wurde mir klar, das war der letzte friedliche Tag. Mein Hotel war direkt am Maidan, nachts wurde ich von lauten Geräuschen geweckt. Ich wollte wissen, was los war, ging auf die Straße wo eine Art Karneval stattfand. Es gab Musik, die Leute lachten und wirkten entspannt. Einige Tage später, ich war zurück in Moskau, erkannte die Welt den wahren Charakter dieses Karnevals: Feuer, entfesselte Gewalt und den faktischen Zusammenbruch des Staates. Im Februar 2014 war ich dann das letzte Mal in der Ukraine, sah die Barrikaden auf dem Kreschtschatik, die Zeltlager, Leute mit SS-Runen auf den Jacken, die ausgebrannten Gebäude. Es war eine andere Welt. Das war mein letzter Besuch in Kiew, dieser wunderschönen Stadt, die ich sehr liebe.

Leider ist mir der Weg dorthin jetzt versperrt, mein Name steht auf einer Liste der »Feinde der Ukraine«, die Faschisten für die Organisation Mirotworez (Friedensstifter, jW) zusammengestellt haben. Sie finden das offensichtlich lustig, sich so zu nennen. »Willkommen im Klub!« meinten Kollegen, die meinen Namen auf der Website entdeckt haben. Irgendwie bin ich auch stolz darauf. Wir haben hier in Sotschi eine große Delegation aus Belarus; der Vorsitzende der Journalistengewerkschaft, Andrej Kriwoschejew, ein prominenter TV-Reporter, wurde gestern erst in diese Feindesliste aufgenommen. Wir haben ihm gratuliert.

Die Beziehungen des Westens zur Russischen Föderation waren schon angespannt, bevor der Staatsstreich in der Ukraine sich ereignete. Seither scheint es immer schneller bergab zu gehen.

Das sehe ich genau so, 2014 war der Wendepunkt. Der Krieg im Osten der Ukraine, die Ermordung der Menschen im Donbass und die Reaktion der westlichen Gesellschaften darauf – all das erinnert mich sehr an die Bombardierung Jugoslawiens 1999, als ganz Europa teilnahmslos vor den Fernsehgeräten saß. Und im Westen sprechen die Leute immer noch von einer russischen Aggression ...

Unterdessen rückt die NATO näher an die russische Grenze heran und veranstaltet dort regelmäßig militärische Manöver. Wie wird das in russischen Medien reflektiert?

Es gab keine Paranoia. Von den allermeisten Medien wurde das klar als Provokation gesehen. Klar war aber auch, dass die westeuropäischen Mächte nicht bereit sein werden, die Lage weiter zu eskalieren. Wir haben in den letzten Jahren so viele Provokationen erlebt, ökonomisch, politisch – nun eben auch militärisch. Eine verbreitete Haltung ist eher: Jetzt versuchen sie es mit einem neuen Trick, nun gut …

Liegt es vielleicht auch daran, dass Russland inzwischen über die besseren Waffen verfügt, ein Angriff des Westens mit einem erheblichen Risiko verbunden wäre?

Das ist sicher richtig. Die russische Armee unterscheidet sich heute auch in ihrer Führungsstruktur vollkommen von jener Anfang der 90er Jahre, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Damals litten die Soldaten Hunger, gab es krasseste Korruption. Waffen aller Art wurden rund um den Globus verkauft. Ich bin wirklich kein Militarist, aber offensichtlich hat sich seither einiges getan. Die Armee ist jetzt stärker als zu irgendeinem Zeitpunkt in den letzten dreißig, vierzig Jahren. Das geht aus verschiedenen Dokumenten hervor, die sicher auch den einschlägigen Stellen im Westen bekannt sind.

Gibt es angesichts dieser Zuspitzungen etwas, das Sie dennoch optimistisch stimmt?

Vor allem glaube ich an den gesunden Menschenverstand. Es ist möglich, und es kann sehr nützlich sein, Menschen zu belügen. Man kann das ein paar Jahre hindurch tun. Aber man kann ihnen nicht zehn, zwanzig, dreißig Jahre lang Lügen auftischen. Es ist unmöglich, den Menschen in Deutschland, Spanien oder Frankreich tagein, tagaus etwas über russische Aggression, russischen Imperialismus oder die Bedrohung der Welt durch unser Land zu erzählen, wenn die Leute nichts davon in der Realität wahrnehmen. Man kann ihnen erzählen, die Presselandschaft in Russland sei eine Wüste, ein einziger Gulag mit nichts als Staatsmedien – aber wenn ausländische Gäste sehen, wie Kritiker der Regierung hier ausgezeichnet werden, es Diskussionen, Debatten und Meinungsverschiedenheiten gibt … Es ist unmöglich, mit Lügen auf Dauer durchzukommen. Und das stimmt mich in gewisser Weise optimistisch.

Timur SchafirJahrgang 1977, ist Mitglied des Sekretariats des Russischen Journalistenverbandes (RJV) und leitet dort die internationale Abteilung. Mit rund 70.000 Mitgliedern in 82 Regionalverbänden ist der RJV der größte Journalistenverband in Europa. Seit 2019 ist Schafir zudem Vizepräsident der Internationalen Journalistenföderation (IFJ)

https://www.jungewelt.de/artikel/411622.medienpolitik-das-ist-hier-kein-moderner-gulag.html