09.09.2021 / Ansichten / Seite 8

Kein Selbstläufer

Ende von Bolsonaro in Brasilien

Frederic Schnatterer

Die befürchteten Bilder sind ausgeblieben. Weder das Kongressgebäude noch der Oberste Gerichtshof in Brasília wurden von den Bolsonaro-Ultras gestürmt. Und das, obwohl Brasiliens faschistischer Präsident vor dem am Dienstag (Ortszeit) begangenen Unabhängigkeitstag des Landes alles dafür getan hatte, seine Anhängerschaft anzustacheln. Unter anderem mit der Forderung, die Obersten Richter müssten »eingekesselt« werden.

Ein Misserfolg für Bolsonaro also, der weniger Menschen mobilisierte, als zuvor gemutmaßt? So einfach ist die Sache nicht, auch wenn manche – selbst im linken Lager – die Position des Staatschefs geschwächt sehen. Es stimmt: Bolsonaro hat mit einer Vielzahl an Problemen zu kämpfen. Coronachaos, Wirtschaftskrise, stark ansteigende Erwerbslosen- und Armutszahlen – die Liste ließe sich fortsetzen. Dementsprechend rutschen auch seine Zustimmungswerte bei Umfragen in den Keller. Eine Niederlage bei der im kommenden Jahr anstehenden Präsidentenwahl wird immer wahrscheinlicher, vor allem, wenn es gegen den äußerst beliebten früheren Staatschef der Arbeiterpartei, Luiz Inácio Lula da Silva, gehen sollte.

Massenevents wie die Demonstrationen zum Unabhängigkeitstag sind angesichts zunehmender Probleme um so bedeutender – die Anhängerschaft will schließlich bei Laune gehalten werden. Auch dieses Mal konnte der radikalste Teil mobilisiert werden. Immerhin Hunderttausende Faschisten, fundamentalistische Christen und Verschwörungsideologen feierten die von Bolsonaro geäußerten Putschphantasien frenetisch.

War es im August noch das digitale Wahlsystem, dem der Staatschef den Krieg erklärte, sind es mittlerweile der Oberste Gerichtshof (STF) und dessen Richter, in denen der polternde Trump-Fan seinen neuen Lieblingsfeind gefunden hat. Zum Repertoire gehören namentlich adressierte Drohungen ebenso wie die am Dienstag vorgebrachte Ankündigung, den Entscheidungen des Gerichts nicht mehr Folge leisten zu wollen. Im Moment wird gegen Bolsonaro vor dem STF wegen der Verbreitung von Fake News ermittelt.

Es ist zumindest wahrscheinlich, dass Bolsonaro – ebenso wie sein Vorbild Trump – eine Niederlage bei der Wahl im kommenden Jahr nicht anerkennen wird. Der Faschist setzt seit Monaten darauf, staatliche Institutionen zu diskreditieren. Bei der Kundgebung in Brasília rief er den Massen zu, »nur Gott« könne ihn aus dem Regierungspalast herausholen. Unter anderem deshalb darf die brasilianische Linke nicht allein darauf setzen, dass Lula das Rennen um das Präsidentenamt schon machen wird. Vielmehr sind Mobilisierungen wie die am Dienstag notwendig, als Zehntausende nicht nur gegen Bolsonaro, sondern auch für »Coronaimpfstoffe für alle, mehr Arbeitsplätze und bessere Gehälter« demonstrierten. Ganz praktisch muss Gegenmacht auf der Straße aufgebaut werden.

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