22.04.2021 / Ausland / Seite 1

Putin warnt vor Provokationen

Über »rote Linien«, Umweltschutz und Pandemiebekämpfung: Rede an die Nation

Globale Interessen und Sicherheit, demographische Entwicklung und Klimaschutz, Gesundheitssystem und Pandemiebekämpfung: Russland werde alle seine Entwicklungsziele erreichen, so Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch in seine Rede an die Nation in Moskau vor der Föderationsversammlung. »Ich bin zuversichtlich, dass wir es gemeinsam tun und alle Aufgaben erfüllen werden, die wir uns vorgenommen haben«, sagte Putin laut der russischen Nachrichtenagentur TASS. Das Hauptziel der Regierung sei die Anhebung des Reallohns der russischen Bevölkerung.

In seiner traditionellen Rede vor den beiden Parlamentskammern äußerte sich Russlands Präsident wie gewohnt zu den dringenden Angelegenheiten des Landes. Insbesondere mit Blick auf die internationalen Beziehungen fand er klare Worte und warnte vor dem Überschreiten einer »roten Linie«, die Russland »für sich in jedem einzelnen Fall selbst definiert«, so Putin laut TASS. »Wir wollen keine Brücken abbrechen. Aber wenn jemand unsere guten Absichten als Gleichgültigkeit oder Schwäche wahrnimmt und beabsichtigt, diese Brücken zu sprengen, dann muss er wissen, dass Russlands Antwort asymmetrisch, schnell und hart sein wird.«

Ausführlich ging Russlands Präsident in diesem Zusammenhang auf das Vorhaben eines Staatsstreichs in Belarus und das geplante Attentat auf Staatschef Alexander Lukaschenko ein. Die westlichen Staaten hätten Beweise diesbezüglich ignoriert. »Es ist bemerkenswert, dass selbst solche ungeheuerlichen Aktionen keine Kritik oder Verurteilung durch den sogenannten kollektiven Westen hervorrufen«, so Putin.

Bezüglich Umweltschutz und Klimawandel erklärte er, dass in Russland strengere Kontrollen etabliert werden müssten. In seiner Rede ging Putin unter anderem noch auf die weitere Entwicklung des militärischen Potentials Russlands ein und auf Fragen der Pandemiebekämpfung. »Lassen Sie sich impfen«, sagte der Staatschef. »Das Coronavirus ist noch nicht vollständig besiegt und stellt immer noch eine direkte Bedrohung dar.« (jW)

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