20.03.2021 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Gelbe Impfgefahr

Arnold Schölzel

Das antike Rom hatte seinen alten Cato, der jede Rede im Senat mit dem Satz beendet haben soll, nach seiner Meinung müsse Karthago zerstört werden. Bis das im Jahr 150 vor der Zeitrechnung beschlossen wurde und der Krieg begann. Herfried Münkler, emeritierter Professor für Theorie der Politik der Berliner Humboldt-Universität, ist eine Art umgekehrter Cato: EU-Europa und insbesondere Deutschland sind immer weniger zum Beseitigen anderer in der Lage. Wegen Selbstzerstörung aus Gutmütigkeit und Humanismus. Für ihn ist das Anlass für Alarm. Den schlug er wieder am Dienstag in der Neuen Zürcher Zeitung unter der Überschrift: »Europa ist der Konkurrenz nicht gewachsen.« Die Unterzeilen fassen zusammen: »Gerade im Umgang mit einer globalen Herausforderung wie dieser Pandemie hätte die EU die Überlegenheit einer staatenübergreifenden Gemeinschaft beweisen müssen. Welches Fazit ergibt sich aus dem Scheitern?«

Sein Argument: Impfstoffe sind die neuen Waffen. Weil, so Münkler, China »rund fünfzig Ländern Impfstofflieferungen in der Größenordnung von 500 Millionen Dosen zugesagt« hat, aber nicht als humanitäre Hilfe. Das Ziel sei »eine Erweiterung von Einflussgebieten durch die Herstellung von Abhängigkeit«. Was dem »Querdenker« die Verchippung durchs Impfen, ist dem Professor die gelbe Gefahr aus der Spritze. Denn »Impfstofflieferungen sind hier das, was früher einmal Militärhilfen waren: Türöffner zur Politik und zur Wirtschaft eines Landes, Instrumente der Geopolitik«. In »Putins Russland« sehe man das ähnlich und setze »Sputnik V in diesem Sinn strategisch ein«. Kanonen, Bomben und Granaten sind, lässt sich schlussfolgern, vergleichsweise ein wenig retro. Das Entsenden einer deutschen Fregatte Richtung China oder das demnächst startende US-Großmanöver »Defender Pacific 21« sind Ausdruck rührender Hilflosigkeit aus Rückständigkeit. Münkler hält jedenfalls brutal fest: »Die EU kann das nicht – und sie will es auch nicht.«

Zuerst hatte sie gewissermaßen kein Glück beim Schaffen von Kapazitäten zur Impfstoffproduktion, dann kam auch noch das Pech dazu, dass sie, so Münkler, »das strategische Ausnutzen von Knappheit seitens der Konkurrenten völlig übersehen hat«. Mit dem Ruin von Gesundheitssystemen in der EU unter dem Diktat von Finanzindustrie und Pharmakonzernen hat das selbstverständlich nichts zu tun. Für Münkler zeigt sich die EU-Erosion nun aber im Nichtwollen, im Verweigern von Impfimperialismus. Da sei zunächst »die Hinnahme des Ausscherens einiger Mitgliedsländer aus dem europäischen Impfregime«, es werde – offenbar eine Schreckensnachricht – russisches Vakzin verbreitet oder eine »Separatkoalition« mit Israel geschmiedet. Zerfall allüberall angesichts des »sprungbereiten Russland oder des einsickernden China«. Münkler plädiert für den schnellen Gegenangriff: »Jetzt besteht die Möglichkeit, die fraglichen Länder zu einer definitiven Entscheidung zu zwingen: mit und in oder ohne und dann wohl auch gegen ›Europa‹, aber nicht länger beides zugleich.« Dazu müssten aber Berlin und Paris die Initiative ergreifen. Wahrscheinlich würde schon »die Drohung mit der Trennung« reichen. Entweder lerne die EU schnell, dass ins Hintertreffen gerate, wer sich wie sie »an die politische Neutralisierung humanitärer Hilfe« halte, während andere das nicht tun und Hilfe in Einfluss umwandeln. Denn eine Drohung gegen Andersimpfende ist selbstverständlich keine Einflussnahme.

Wie dem auch sei: Im Grunde macht Münkler einen Vorschlag zur Abrüstung – Impfen statt Kanonen. Sein Verlangen nach etwas EU-Spritzenimperialismus setzt die allerdings voraus. Kann schon mal passieren im Eifer des Fuchtelns mit Spritzen.

Zuerst hatte die EU gewissermaßen kein Glück beim Schaffen von Kapazitäten zur Impfstoffproduktion, dann kam auch noch das Pech dazu, dass sie, so Münkler, »das strategische Ausnutzen von Knappheit seitens der Konkurrenten völlig übersehen hat«

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