11.07.2020 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Zuchtanstalt

Arnold Schölzel

Unter der Überschrift »Wir brauchen die Wehrpflicht« springt der frühere Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust der Wehrbeauftragten des Bundestages, der SPD-Politikerin Eva Högl, in der Welt am Sonntag zur Seite. Die will die Wehrpflicht wieder einführen und erhielt aus allen Bundestagsparteien außer der AfD Kritik. Högls Begründung: »Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breitmacht.« Die Verteidigungsministerin behauptete das Gegenteil und hält es für das »intelligentere Mittel, über eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland nachzudenken«. Dem Zwangs-»Deutschlandjahr«, wie die CDU das nennt, soll offenbar keiner entgehen – eine kostengünstige Idee. Geplant ist, dass Jugendliche unter dem Titel »Dein Jahr für Deutschland« ab 2021 eine sechsmonatige Grundausbildung bei der Truppe absolvieren und danach ein halbes Jahr lang »heimatnah« zu Reservediensten herangezogen werden.

Aust macht sich dagegen für Högls Vorschlag stark. Die Aussetzung der Wehrpflicht, behauptet er, sei durch Kürzungen im Bundeswehr-Etat »zielgerichtet« herbeigeführt worden. Deswegen seien immer weniger Angehörige eines Jahrgangs eingezogen worden, und die Regierung habe befürchtet, das Bundesverfassungsgericht könne »die Wehrpflicht wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit irgendwann in Frage stellen«. Dem sei Berlin zuvorgekommen.

Laut Aust sind die extrem rechten Tendenzen in der Bundeswehr, die laut Annegret Kramp-Karrenbauer in einer »neuen Dimension« auftreten, zwar eine interne Angelegenheit der Truppe, doch vielleicht sei »die De-facto-Abschaffung der Wehrpflicht der Kern des Problems«. Seine Begründung: Zu Wehrpflichtzeiten habe es »noch einen Hauch vom ›Staatsbürger in Uniform‹« gegeben. Längerdienende seien vor allem aus dem Kreis der Wehrpflichtigen gewonnen worden, wer Grundgesetz und »freiheitlich-demokratische Grundordnung« nicht akzeptiert habe, »wurde nicht akzeptiert«. Die Bundeswehr war demnach eine idyllische Demokratieschule der Nation. »Rechtsradikale« habe es gegeben, aber auch einen »Filter gegen Extremisten, die es auf das Training mit Waffen und Sprengstoff abgesehen hatten«. Heutige Überprüfungen dürften »weit löchriger« sein. Aust schreibt: »Welche Laufbahn könnte für Rechtsradikale lockender sein als die Ausbildung an Mordinstrumenten für einen Kriegsfall, der vermutlich nie eintritt.«

Aust lässt sich, alte Spiegel-Gewohnheit, seine Recherche nicht durch Fakten kaputtmachen. Seit mehr als 20 Jahren bomben und schießen zwar deutsche Landser im Staatsauftrag wieder auf mehreren Kontinenten, für den deutschen Qualitätszeitungsmann aber hat das »vermutlich nie« stattgefunden. Trumps Aussetzer sind im Vergleich zum gewohnheitsmäßigen Zusammenzimmern einer Welt, wie sie dem deutschen Qualitätsmedienschaffenden gefällt, fast marginal. Oder war das KSK, in dem sich offenbar ganze Truppenteile auf eine bewaffnete »Machtergreifung« vorbereiten, nicht im Kosovo, in Afghanistan, im Irak und in Westafrika? Die deutschen Killer haben jedenfalls eine breite Blutspur hinterlassen, soviel ist trotz Nachrichtensperre erkennbar. Die Bundeswehr war und ist eine Zuchtanstalt für Leute, die gemäß dem NSU-Wahlspruch nicht nur reden, sondern handeln.

Mit Wehrpflicht hat das nichts zu tun, sondern mit dem Charakter der Armee und ihrem Auftrag. Das Zerstören anderer Länder und gewohnheitsmäßigen Mord übt sie seit Jahrzehnten mit und ohne Wehrpflicht ein. Wer über Rassismus redet, sollte vom Krieg in Afghanistan oder in Westafrika, dem Aufmarsch gegen Russland und der dahinterstehenden Ideologie nicht schweigen. Für Högl, Aust, Kramp-Karrenbauer etc. ist das aber die Voraussetzung, um vom Krieg abzulenken.

Wer über Rassismus redet, sollte vom Krieg in Afghanistan oder in Westafrika, dem Aufmarsch gegen Russland und der dahinterstehenden Ideologie nicht schweigen. Für Högl, Aust, Kramp-Karrenbauer etc. ist das aber die Voraussetzung, um vom Krieg abzulenken.

https://www.jungewelt.de/artikel/382031.zuchtanstalt.html