06.07.2020 / Ansichten / Seite 8

Bösartige Verdrehung

Debatte zur Wehrpflicht

Nico Popp

Die Verfallsgeschichte der SPD ist auch eine Geschichte der Umdeutung, Aufweichung und Entkernung von Begriffen und Programmen. Dass von den Genossinnen und Genossen unter »sozialer Demokratie« einmal Sozialismus verstanden wurde, wusste 2013, als die Partei ihren 150. Geburtstag feierte, niemand mehr. Die in der SPD lange schon mehrheitsfähige Identifikation der liberal-parlamentarischen Ordnung mit »der Demokratie« war so sedimentiert, dass niemand den Festrednern widersprach, die alle so taten, als habe die Partei nie andere Ziele gehabt als einen gepflegten Parlamentarismus und die »soziale Marktwirtschaft«.

Zu den Forderungen, die eine lange Geschichte der Um- und Überformung hinter sich haben, gehört die nach der »Demokratisierung« der bewaffneten Macht des Staates: »Volkswehr an Stelle der stehenden Heere«, hieß es 1891 im Erfurter Programm. Die antimilitaristische Parole war so populär, dass die SPD-Führung 1918/19 alle Register ziehen musste, um sie abzubiegen: Zusammen mit den alten Offizieren, deren aus der Truppe heraus angegriffene Kommandogewalt sie vollumfänglich wiederherstellte, legte sie durch Übernahme großer Teile der protofaschistischen Freikorps in die Reichswehr der »demokratischen« Republik die Grundlage für den nächsten Griff nach der Weltmacht.

Einen Weltkrieg später brauchte die SPD immerhin ein paar Jahre, um sich mit der Wiederaufrüstung und der Wiedereinführung der Wehrpflicht zu arrangieren. Dabei tauchte das Argument auf, die Wehrpflicht – die keinen anderen Zweck hat als den, dem Staat für den Kriegsfall eine im militärischen Handwerk ausgebildete und sofort mobilisierbare Menschenreserve zu verschaffen – sei eigentlich nichts anderes als ein einziger großer Beitrag zur »Demokratisierung« der Truppe: Der Mangel der Reichswehr sei gewesen, dass sie ein »Staat im Staate« gewesen sei; in der Bundeswehr, in der »alle Schichten der Gesellschaft« dienten, sei derlei ausgeschlossen.

Man muss vieles nicht verstanden haben, um sich diese absurde Perspektive – das Problem mit dieser Armee sei, dass nicht jeder in ihr diene – einleuchten zu lassen. Bei der SPD-Abgeordneten Eva Högl, »Wehrbeauftragte« des Bundestages, ist das eindeutig der Fall. Ihr Wehrpflicht-Vorstoß blamiert sich zunächst durch Denkfehler, auf die die DFG-VK am Sonntag in einer Stellungnahme hinwies: Auch die Wehrmacht war eine Wehrpflichtigenarmee, und es sind nicht die »Wehrpflichtigen am Ende der Befehlskette«, die über den politischen Charakter der Truppe entscheiden. Allerdings steckt mehr darin: nämlich eine fast schon bösartige Verdrehung der alten Kritik am Militarismus. Es geht hier auch darum, künftige große und kleine deutsche Kriege zu einem Projekt der gesamten Gesellschaft zu machen. Dass die kommen, ist jedenfalls sicher, solange eine SPD regiert, die sich nicht an der NATO und nicht an »deutscher Verantwortung« für die Weltgeschicke stört, sondern daran, dass Nazis dabei mithelfen wollen.

https://www.jungewelt.de/artikel/381595.bösartige-verdrehung.html