19.08.2019 / Ansichten / Seite 8

Spätaufsteher des Tages: Russlands Linke

Reinhard Lauterbach

In Moskau wird viel demonstriert zur Zeit. Meist im Zusammenhang mit den für den 8. September geplanten Stadtratswahlen. Die Staatsmacht ist bemüht, potentiell regierungskritische Kandidaten erst gar nicht zuzulassen. Mit oft hanebüchenen Tricks, die immer mehr Leute auf die Palme bringen. Wenn dem Bürger genau die Form politischer Akklamation, auf die er sich normalerweise beschränkt, so plump zur Farce gemacht wird, wird er fuchsig.

Bisher haben vom Unmut der Moskauer Bevölkerung in erster Linie die Liberalen und die Rechten um Alexej Nawalny profitiert. Solange die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen im vierstelligen Bereich blieben, war das keine reale Bedrohung der Kräfteverhältnisse. Aber dass – trotz Tausender Festnahmen und einer auf Abschreckung setzenden Polizeitaktik – zuletzt mehrere zehntausend Leute auf der Straße waren, deutet doch an, dass die Protestbewegung über die Stufe von Happenings der »üblichen Verdächtigen« hinauszugehen beginnt.

Russlands Linke hat sich von den Nawalny-Veranstaltungen immer ferngehalten. Aus gutem Grund. Mit einer vom Westen gesponserten, politisch und medial unterstützten Bewegung macht man sich als Linker besser nicht gemein. Gleichzeitig ist dieser gute Grund aber auch ein schlechter. Denn im Kern beruht er auf Patriotismus. Klassisches Beispiel ist die Kommunistische Partei, die ein anerkanntes Dasein als größte Kraft der »systemimmanenten Opposition« fristet, solange sie sich darauf beschränkt, zu den üblichen Feiertagen rote Fahnen zu schwenken. Aber jetzt werden auch ihre Kandidaten unter denselben Vorwänden von den Listen ferngehalten wie die der Liberalen. Und so veranstalteten die Kommunisten am Wochenende ihrerseits Mahnwachen »für ehrliche Wahlen«. Um den Liberalen die Hegemonie im oppositionellen Lager streitig zu machen, werden sie sich mehr einfallen lassen müssen.

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