30.04.2019 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Ohne Streik geht es nicht

Kampf für mehr Personal an SHG-Kliniken stagniert. Verdi lässt über Kampfbereitschaft abstimmen

Susanne Knütter

Wie an der Uniklinik Homburg sollten auch in den vier Kliniken der Saarland Heilstätten GmbH (SHG) zusätzliche Stellen und Maßnahmen zur Entlastung des Personals geschaffen werden. Darauf verständigten sich die SHG-Kliniken und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) im Dezember 2018. Doch am 25. März untersagte der Kommunale Arbeitgeberverband erneut den Abschluss eines Tarifvertrags zur Entlastung, wodurch die Umsetzung der Verbesserungen wieder in weite Ferne gerückt ist.

Ein Streik im Mai wird deshalb wahrscheinlicher. Darüber zumindest hat Verdi alle Beschäftigten an den SHG-Kliniken im April abstimmen lassen. Wenn die Hälfte der Beschäftigten die Petition unterschrieben hat, kündigt Verdi Arbeitskampfmaßnahmen an, erklärte Gewerkschaftssekretär Michael Quetting am 25. April.

Die Auseinandersetzung dauert bereits sehr lange. Schon 2016 hatte die Gewerkschaft die SHG-Kliniken zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Planungen für Arbeitskampfmaßnahmen wurden abgewendet, weil sich die Verhandlungspartner auf eine »Prozessvereinbarung« zur Entlastung der SHG-Beschäftigten verständigten. In deren Ergebnis wurde im März 2018 für das SHG-Krankenhaus in Völklingen – und Verdi zufolge republikweit erstmals – festgelegt, dass nachts keine Pflegekraft mehr allein auf einer Station eingesetzt werden soll.

Die Gewerkschaft verlangt einen »rechtssicheren Vertrag zur Entlastung« und die Einführung von Personalbemessungssystemen innerhalb des nächsten halben Jahres. Als Zwischenschritt sollen alle Abteilungen, Stationen und Bereiche Sollzahlen für die Schichtbesetzung festlegen. Werden die unterschritten, soll den überlasteten Kolleginnen ein Belastungstag gutgeschrieben werden. Zu den Mindestforderungen gehört außerdem das »Völklinger« Verbot von Alleinarbeit. Auszubildende sollen als zusätzliche und lernende Angestellte behandelt werden und deren Praxisanleiter nicht zum Mindestschlüssel der anwesenden Fachkräfte gezählt werden. Die Gewerkschaft verlangt in dieser Auseinandersetzung nicht nur Entlastung für die Pflegekräfte, sondern außerdem die Anwendung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes TVÖD für die Servicegesellschaft und langfristig deren Rückführung in die Muttergesellschaft.

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