11.09.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Handelsstreit geht in den Herbst

Verhandlungen im Zollkonflikt zwischen EU und USA wiederaufgenommen

Die USA und die EU haben am Montag Gespräche über die Lösung ihres Handelskonflikts aufgenommen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer kam am Vormittag in Brüssel mit EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström zusammen. Die Unterredung sei vorwärtsgewandt gewesen, sagte Malmström nach dem Treffen. Es sei die erste Möglichkeit gewesen, die im Juli von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump vereinbarten Punkte und deren Umsetzung zu diskutieren. Es sei noch viel Arbeit im Herbst nötig. Für Ende des Monats sei das nächste Treffen mit den US-Verhandlern angesetzt, ergänzte die Schwedin.

Trump wirft der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vor. Nach Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohte er den Europäern auch mit Aufschlägen auf deren Autoexporte in die USA. Trump und Juncker konnten sich dann Ende Juli in Washington darauf einigen, Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern aufzunehmen.

»Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt«, sagte ein EU-Vertreter gegenüber dpa. Ziel sei es, dass sich beide Seiten nun »auf ein Rahmendokument« für die Lösung des Handelsstreits verständigen. Dies sei »vielleicht bis zum Jahresende« möglich.

Die Erwartungen an das Treffen am Montag waren aber gering. Es dürfte lediglich die erste einer Reihe von Gesprächsrunden sein. Ein Angebot Malmströms, die gegenseitigen Autozölle auf Null zu reduzieren, hatte Trump Ende August als »nicht gut genug« zurückgewiesen. Juncker drohte daraufhin damit, dass die EU bei Strafabgaben der USA auf europäische Autos dasselbe bei Kfz aus den Vereinigten Staaten tun werde.

Auch die chinesische Regierung meldete sich am Montag im Zollstreit zu Wort. Sie drohte mit Vergeltungsmaßnahmen für jeden weiteren derartigen Schritt der USA. Damit wolle die Volksrepublik ihre legitimen Interessen verteidigen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag erklärt, praktisch sämtliche Einfuhren aus China mit Zöllen belegen zu wollen.

Die Zölle auf chinesische Produkte könnten auch die US-Industrie treffen. Der Computerkonzern Apple hatte am Sonnabend informiert, dass zusätzliche Abgaben zu Preisanhebungen bei dessen Waren führen könnten. In der Wertschöpfungskette von Apple stehen nach einer Analyse der Nikkei Asian Review die Fabriken auf dem chinesischen Festland allerdings nur auf Platz vier. Die wertvollsten Komponenten stammen demnach aus Taiwan, den USA und Japan. Trump hatte am Sonnabend getwittert, die Preise der Apple-Produkte könnten wegen der zahlreichen Zölle, die gegen China verhängt werden, steigen. Es gebe allerdings »eine einfache Lösung mit null Prozent Abgaben und sogar Steueranreizen«. Trump forderte von Apple: »Stellen Sie Ihre Produkte in den Vereinigten Staaten statt in China her«. (AFP/dpa/jW)

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