Israel gegen Hanijas neue Regierung

Gaza. Mit der Vorlage einer gemeinsamen Kabinettsliste haben die palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah am Donnerstag ihre Regierungsbildung abgeschlossen. Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija (Foto) erklärte am Donnerstag, Präsident Mahmud Abbas habe der Liste zugestimmt. Der Schritt macht den Weg frei für eine Vertrauensabstimmung im Parlament am Samstag. Es wird mit breiter Zustimmung gerechnet.

Die israelische Regierung lehnte die neue Regierung umgehend ab. In ihrer Koalitionsvereinbarung hätten sich Hamas und Fatah »nicht, wie von der internationalen Gemeinschaft gefordert«, zu drei wichtigen Punkten bekannt, sagte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums: Anerkennung Israels, Verzicht auf Gewalt und Einhaltung bereits geschlossener Friedensabkommen.

(AP/jW)