-
18.02.2006
- → Inland
NATO-Erweiterung wird fortgesetzt
Berlin. Die NATO will nach ihrer »großen Osterweiterung« neue Mitglieder in das Militärbündnis aufnehmen. Das betonte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag in Berlin. Als potentielle Kandidaten nannte er die Staaten des Westbalkans, aber auch die Ukraine oder Georgien. Doch brauche es für einen solchen Schritt die Zustimmung in den jeweiligen Ländern, fügte der NATO-Generalsekretär hinzu. Hier gebe es »keinen Automatismus«. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) versicherte nach dem Gespräch mit de Hoop Scheffer, Deutschland stehe neuen Erweiterungsrunden aufgeschlossen gegenüber. Möglicherweise könnte auch Moldawien dazu gehören, sagte er. (ddp/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland