Europarat: Russland verstößt gegen Völkerrecht

Strasbourg. Der Europarat in Strasbourg hat die Zerstörung des kulturellen Erbes in der Ukraine durch den russischen Angriff als Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verurteilt. Moskau zerstöre oder plündere zahlreiche historische Stätten in der Ukraine und verfolge damit das Ziel, »die historische und kulturelle Identität der Ukraine auszulöschen«, erklärte der Europarat am Dienstag. Die anhaltenden Angriffe zeugten, so weiter, von einer »genozidalen Absicht Moskaus«.

Seit Beginn des Krieges im Februar 2022 seien »mehr als tausend Kulturstätten« beschädigt oder zerstört worden, hieß es in der Erklärung weiter. Kulturgüter ins Visier zu nehmen, lasse auf eine »systematische Politik« schließen. Der Europarat forderte Russland zu Entschädigungszahlungen für die entstandenen Schäden am »historischen, kulturellen und religiösen Erbe« der Ukraine auf.

Dem Europarat gehören 46 Länder an, Russland war wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeschlossen worden. Die internationale Organisation mit Sitz in Strasbourg hat sich der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte verpflichtet. (AFP/jW)