Moskau ändert Einsatzdoktrin für Atomwaffen

Moskau. Russland passt seine Doktrin zum Einsatz von Nuklearwaffen nach Angaben von Präsident Wladimir Putin der gespannten internationalen Lage an. Die Liste militärischer Bedrohungen, gegen die Atomwaffen eingesetzt werden können, sei erweitert worden, sagte Putin bei einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats im Kreml.

Wörtlich sagte Putin: »Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit noch auf etwas anderes lenken: In der aktualisierten Fassung des Dokuments wird vorgeschlagen, dass eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Kernwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Kernwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte.« Der Kreml veröffentlichte ein Video der Rede Putins zu Beginn des Treffens des Sicherheitsrats-Gremiums zur atomaren Abschreckung.

In Russland wird vor dem Hintergrund der Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine und der laufenden Diskussion über den Wegfall von Beschränkungen für den Einsatz dieser Waffen seit längerem eine Änderung seiner Atomdoktrin erwogen. Bisher erlaubt die Doktrin den Einsatz von Atomwaffen nur bei einer Gefahr für Russlands Souveränität und staatliche Existenz. Putin betonte, dass Russland stets verantwortungsbewusst mit dem Thema Atomwaffen umgegangen sei. Zuletzt hatte der Staatschef erklärt, eine Freigabe des Einsatzes von westlichen Raketen und Marschflugkörpern gegen Ziele in Russland komme einer direkten Beteiligung von NATO-Ländern am Krieg gleich, da diese Waffensysteme nicht ohne die Unterstützung durch Militärs aus NATO-Ländern zum Einsatz gebracht werden könnten. (dpa/jW)